Warnung des Verfassungsschutz-Chefs

Rechtsextreme bei Corona-Demos: Haldenwang befürchtet Gewalt

Bundesweit gibt es Proteste gegen die Corona-Politik. Verfassungsschutz-Chef Haldenwang sieht mancherorts eine prägende Einflussnahme durch Rechtsextremisten.

Team News Mike Wilms AFP/mow
2 Min
Thomas Haldenwang ist Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (Archivbild).

Thomas Haldenwang ist Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (Archivbild).

© dpa/Fabian Sommer

Solche irrationalen Gewaltausbrüche aus Wut- oder Ohnmachtsgefühlen halte er auch in Zukunft für nicht unwahrscheinlich, sagte Haldenwang. Angesprochen auf mögliche Mordkomplotte fügte er hinzu: „Bei gewaltorientierten Rechtsextremisten und im radikalisierten Corona-Protestmilieu ist kein Szenario auszuschließen.“ Aber die Sicherheitsbehörden seien nicht untätig, wie die jüngsten Razzien in Dresden zeigten. Dort hatte es bei sechs Mitgliedern einer Telegram-Chatgruppe wegen Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Durchsuchungen gegeben.

Haldenwang: „Rechtsextremisierung“ des Protests

Haldenwang zufolge gibt es „punktuell und in manchen Regionen eine prägende Einflussnahme durch Rechtsextremisten, also quasi eine ‚Rechtsextremisierung‘ des Protests“. Sorgen bereiteten ihm auch Übergriffe auf Polizisten und Journalisten bei Demonstrationen. „Wir sehen Einschüchterungsversuche gegen politische Entscheidungsträger und eine außerordentliche Verrohung der Debatte in den sozialen Medien: Von Gewaltfantasien bis hin zu Morddrohungen, die sich nicht nur gegen Politiker, sondern auch gegen Wissenschaftler und Ärzte richten.“

In zahlreichen Städten waren am Samstag Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen und die Impfkampagne zu protestieren. Dabei blieb es weitgehend friedlich.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner