Grüne stellen klar: So geht es mit Robert Habeck politisch weiter

Noch-Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) will sich nach Angaben seiner Fraktionsführung künftig in der Außenpolitik engagieren. „Wir konstituieren gerade die Fraktion, und Robert Habeck wird sich – in Absprache mit uns – künftig im Auswärtigen Ausschuss um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. „Die Wichtigkeit dieser Beziehung ist ja offensichtlich.“

Zuvor hatte der Spiegel berichtet, Habeck wolle dem Bundestag nur noch bis zur Sommerpause angehören. Haßelmann sagte zu einem möglichen Rückzug Habecks aus dem Parlament: „Nein, das können wir nicht bestätigen. Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt.“ Sie betonte: „Wir haben Robert Habeck immer gesagt, dass wir uns sehr freuen, wenn er Mitglied unserer Fraktion bleibt.“

Habeck will keine Führungsrolle bei den Grünen mehr

Dem Medienbericht zufolge sollte die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammende, in den Bundestag nachrücken. Habeck hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Nach der Bundestagswahl hatte er bereits erklärt, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen anzustreben. Das Ministeramt führt Habeck noch bis zur Vereidigung des neuen, voraussichtlich aus Union und SPD bestehenden Kabinetts geschäftsführend weiter – die Vereidigung ist für Anfang Mai geplant. Habeck sitzt seit 2021 im Bundestag.

Auch Parteikollegin und Noch-Außenministerin Annalena Baerbock hatte angekündigt, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen übernehmen zu wollen. Mitte März wurde bekannt, dass sie die deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung 2025/26 werden soll. Der Vorsitz wird Anfang Juni gewählt, die nächste Amtszeit läuft ab September für ein Jahr. An der Wahl Baerbocks gab es reichlich Kritik, da sie anstelle der Top-Diplomatin Helga Schmid nominiert wurde.