Corona: Söder will Impfpflicht auch für Kinder diskutieren
Die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht bezeichnete Röttgen als rechtlich haltbar. „In der Abwägung zwischen der nicht unbeachtlichen Eingriffsschwere und Schadensabwägung für die Gesellschaft ist sie verfassungsrechtlich klar zu rechtfertigen“, sagte er dem RND. „Die Nicht-Impfung hat so viel Krankheit und Tod zur Folge.“
Röttgen will für allgemeine Corona-Impfpflicht stimmen
Er selber werde bei der Abstimmung im Bundestag für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona stimmen, sagte Röttgen. Die Impfquote sei zu niedrig und die gesellschaftliche Akzeptanz für eine Impfpflicht gestiegen. „Das hat auch bei mir zu einem Umdenken geführt.“ Außerdem gebe es „durch die gigantische Zahl der Impfungen weltweit ausreichend Daten, die die Sicherheit der Impfung belegen“.
Otto Schily: Allgemeine Impfpflicht ist unverantwortlich und verfassungswidrig
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in dieser Woche angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur allgemeinen Corona-Impfpflicht „zeitnah“ auf den Weg zu bringen. Dabei solle jeder Abgeordnete „nach seinem Gewissen abstimmen“ können.
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