Steinbrück stoppt den Metrorapid

DÜSSELDORF, 27. Juni. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) hat überraschend auf den Bau des Metrorapid verzichtet und damit einen Hauptstreitpunkt seiner rot-grünen Koalition ausgeräumt. Angesichts ungeklärter Finanzierungsfragen müsse sich das Land gegen das Wünschenswerte und für das Mögliche entscheiden, sagte Steinbrück am Freitag in Düsseldorf. Trotz des Aus für die rund 3,2 Milliarden Euro teure Magnetschwebebahn ist die Zukunft der rot-grünen Koalition aber weiter offen.In einem Papier, das die bisherigen Verhandlungen aus SPD-Sicht zusammenfasst, blieb Steinbrück in vielen anderen Punkten hart. So sollen die Grünen einer Kapazitätserweiterung für den Flughafen Düsseldorf zustimmen. Außerdem erwartet Steinbrück ihr Ja zum schnellen Baubeginn bei mehreren umstrittenen Autobahnen. Auch der Fortsetzung der Bergbauförderung über das Jahr 2010 hinaus soll der Koalitionspartner zustimmen. Das lehnen die Grünen bisher ab.Die Grünen begrüßten zwar das Aus für den Metrorapid. "Das ist eine sehr gute Lösung", sagte Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne). Bei anderen Streitpunkten wie dem Straßenbau und der Kohle gebe es aber noch Klärungsbedarf. Das für den Metrorapid vorgesehene Geld soll nach Angaben Steinbrücks jetzt für eine Express-S-Bahn von Dortmund nach Köln eingesetzt werden. Dafür habe er die Zusage von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Schröder wollte den Stopp für den Metrorapid-Bau nicht kommentieren. Er sei sicher, dass die Entscheidung der Landesregierung "gründlich überlegt und vor dem Hintergrund ihrer speziellen Verantwortung getroffen" worden sei, sagte er. (BLZ) Tagesthema S. 2, Kommentar S. 4