Deutschland, der ewige Patient, ist nach langem Siechtum überraschend genesen. Seit der Diagnose des Reichskanzlers von Bismarck hatte über rund 130 Jahre unverändert der niederschmetternde Befund gegolten: "Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit." Mag sein, dass mangelnde Verantwortung für politisches Handeln nie ein deutsches Spezifikum gewesen ist. Doch ist den Deutschen - genauer gesagt: ihrer politischen Führung - zugute zu halten, ihre Erkrankung radikaler als andere kuriert zu haben. So haben sie, geleitet vom Bundeskanzler und vom Bundesaußenminister, getan, was sie stets am besten konnten: Sie gaben sich eine neue Kultur - die Kultur der Verantwortung. Zwar weiß niemand, was sie zu bedeuten hat, doch besagt sie folgendes. Ein Beispiel: Die uneingeschränkte Verantwortung für Deutschland verlangt von der Bundesregierung die Entsendung der Bundeswehr, die uneingeschränkte Verantwortung für die Bundesregierung verlangt von den Regierungsfraktionen die uneingeschränkte Zustimmung zur Entsendung, die uneingeschränkte Verantwortung für die Regierung und den Bestand der Fraktionen verlangt von den Regierungsparteien die uneingeschränkte Zustimmung zur Zustimmung. Das letzte Glied dieser Verantwortungskette hat in diesen Tagen Außenminister Joschka Fischer geformt und so die Zustimmungspflicht des anstehenden Grünen-Parteitags begründet: "Auch die Basis der Partei muss endlich Verantwortung übernehmen." Das ist, freundlich gesagt, ein Irrtum, unfreundlich gesagt ist es eine Falschaussage.Wenn Verantwortung bedeutet, für sein Handeln Rede und Antwort stehen zu müssen, dann tragen die Verantwortung für die Entsendung der Bundeswehr zunächst das Kabinett, der Kanzler, die zuständigen Minister, sodann jeder Parlamentarier, der seine Zustimmung dazu gegeben hat. Die Verantwortung hat der, der entscheidet. Niemand sonst. Die Parteien haben hier nichts zu entscheiden, sie sind nicht verantwortlich - nicht gegenüber der Regierung, dem Parlament und den Fraktionen, sondern ausschließlich gegenüber den Wählern. Das aber steht auf einem anderen Blatt. Ein formalistischer Einwand? An der SPD ließ sich in den vergangenen Tagen sehr schön besichtigen, was geschieht, wenn er beiseite geschoben wird. Ihr Nürnberger Parteitag dürfte als Parteitag der Lügen in die Geschichte eingehen. 90 Prozent der Delegierten haben der Außen- und Sicherheitspolitik der rot-grünen Regierung zugestimmt. Was ist mit den Linken der Partei geschehen, was mit den Pazifisten, was mit den Kritikern der Nato und was mit den Befürwortern der sanften Polizeigewalt in Afghanistan? Waren sie alle in einer Pinkelpause, haben sie die Stimmkarten verwechselt oder über Nacht die Gesinnung getauscht? Nichts davon. Es galt nur die Parole, in dieser Situation dürfe man keine Partei mehr kennen, nurmehr Parteisoldaten. Stillgestanden - im Namen der Verantwortung.Das ist auch die Losung, die Fischer und der Grünen-Bundesvorstand für Rostock ausgegeben haben. Wer für den Einsatz der deutschen Truppen ist, der hat dem Antrag zuzustimmen, wer dagegen ist, der muss es ebenfalls - sonst trifft ihn die Verantwortung für das Scheitern der Koalition. Das ist einerseits Erpressung, andererseits ein Irrtum. Denn die Verantwortung für das Scheitern der Erpressung liegt nicht beim Erpressten, sondern allein beim Erpresser. Niemand hat Schröder und Fischer gezwungen, die Zukunft der Koalition mit der Abstimmung über den Bundeswehreinsatz zu verbinden. Sie haben es gewollt, sie haben es gemacht, sie haben die Folgen zu tragen. Kanzler und Außenminister definieren Verantwortung anders? Dann halten sie es mit Goggelmoggel aus "Alice hinter den Spiegeln" von Lewis Carroll: "Wenn das keine Glocke ist." - "Ich verstehe nicht, was Sie mit Glocke meinen", sagte Alice. - Goggelmoggel lächelte verächtlich. "Wie solltest du auch - ich muss es dir doch zuerst sagen. Ich meinte: Wenn das kein einmalig schlagender Beweis ist!" - "Aber Glocke heißt doch gar nicht ein einmalig schlagender Beweis", wandte Alice ein. - "Wenn ich ein Wort gebrauche", sagte Goggelmoggel in hochmütigem Ton, "dann heißt es genau, was ich für richtig halte - nicht mehr und nicht weniger." - "Es fragt sich nur", sagte Alice, "ob man Wörter einfach etwas Anderes heißen lassen kann." - "Es fragt sich nur", sagte Goggelmoggel, "wer der Stärkere ist, weiter nichts.""Es fragt sich nur", sagte Goggelmoggel, "wer der Stärkere ist, weiter nichts. " Lewis Carroll, Alice hinter den Spiegeln
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