Norwegen ist als neuntes Land dem von Frankreich initiierten Programm zur nuklearen Abschreckung in Europa beigetreten. Das gaben der französische Präsident Emmanuel Macron und der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Store am Mittwochabend in Paris bekannt. „Wir stehen vor der schwerwiegendsten sicherheitspolitischen Lage seit dem Zweiten Weltkrieg“, sagte Store laut übereinstimmenden Medienberichten.
Norwegen werde sich für seine Sicherheit weiterhin in erster Linie auf die Nato stützen, betonte Store. Das größte russische Nukleararsenal befinde sich im hohen Norden, nur wenige Kilometer von der norwegischen Grenze entfernt. Gegenüber der norwegischen Nachrichtenagentur NTB sagte er, in Friedenszeiten würden keine Atomwaffen auf norwegischem Boden stationiert.
Acht Länder bereits beteiligt
Macron hatte das Programm im März vorgestellt. Frankreich ist das einzige Land der Europäischen Union, das über Atomwaffen verfügt. Im Rahmen der sogenannten „vorgeschobenen nuklearen Abschreckung“ können teilnehmende Staaten zeitweise französische strategische Luftstreitkräfte aufnehmen. Dazu zählt nach Angaben von Politico auch die mögliche temporäre Verlegung französischer Rafale-Kampfflugzeuge mit Nuklearfähigkeit in verbündete Länder.
Vor Norwegen waren bereits Belgien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, die Niederlande, Polen, Schweden und das Vereinigte Königreich beigetreten. Mit einigen Staaten liefen bereits vertrauliche Gespräche über die konkrete Ausgestaltung, berichtete Politico unter Berufung auf zwei Beamte.
Bilaterales Verteidigungsabkommen unterzeichnet
Parallel unterzeichneten Paris und Oslo ein umfassendes bilaterales Verteidigungs- und Sicherheitsabkommen, das nach dem nordnorwegischen Ort Narvik benannt wurde. Es enthält laut Macron eine Beistandsklausel sowie eine engere Zusammenarbeit der Streitkräfte und Kooperationen in den Bereichen Luftverteidigung, Weltraum und Sicherheit in der Arktis.
Das Abkommen sehe zudem eine engere Zusammenarbeit bei hybrider Kriegsführung, maritimer Sicherheit, Cybersicherheit, der Unterstützung der Ukraine und in der Rüstungsindustrie vor, sagte Støre.
Hintergrund der Initiative sind nach Medienberichen der russische Krieg gegen die Ukraine sowie Bedenken europäischer Staaten hinsichtlich der Verlässlichkeit der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Mehrere europäische Länder überdächten derzeit ihre Sicherheitsstrategien, schrieb Politico. Norwegen gilt traditionell als enger Partner der USA.
Frankreich verfügt nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri und der Federation of American Scientists über rund 290 nukleare Sprengköpfe und ist damit die viertgrößte Atommacht nach Russland, den USA und China.
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