Rußland diskutiert über eine Zukunft mit und ohne diesen Präsidenten

Das System Jelzin verwaltet

Frank Herold
3 Min

Diesmal hatte man Sergej Jastrschemski vorab informiert. Daß Boris Jelzin den scheidenden Vorsitzenden des Verfassungsgerichtes empfing, überraschte den Sprecher des Präsidenten nicht. Zuvor hatte er mehrmals Unsicherheiten bei der Beantwortung der Frage gezeigt, wo sich sein Chef gerade aufhalte.Sicher ist in Rußland derzeit tatsächlich nur eines: Jelzin war seit der Wahl vor gut einem halben Jahr noch nie fähig, die Pflichten seines Amtes voll wahrzunehmen. Lange nahm der Westen das gelassen hin. Jelzin ist nicht an Bord, aber das "System Jelzin" funktioniere, lautete die Einschätzung. Das Alltagsgeschäft läuft - einigermaßen.Rußlands Präsident hat es in seinen aktiven Jahren verstanden, einander überlappende oder sogar miteinander konkurrierende Machtzentren zu schaffen, sie auszubalancieren und auf seine Person einzuschwören. Da ist zuerst Jelzins Apparat mit Anatoli Tschubais an der Spitze. Er übt derzeit quasi Regentschaftsfunktionen aus. Daneben versucht die Regierung unter Premierminister Viktor Tschernomyrdin, die ganz normalen Verwaltungsfunktionen für das Riesenreich aufrechtzuerhalten. Es gelingt ihr zunehmend schlechter: Löhne und Renten werden immer noch unregelmäßig gezahlt, das Haushaltsdefizit wächst dramatisch. Eine entscheidende Funktion im "System Jelzin" kommt auch dem Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow zu. Er verwaltet nicht nur die Hauptstadt, sondern hält neben Tschernomyrdin die Verbindungen zum großen Geld in Rußland.Diese Machtbalance funktioniert auch in Jelzins Abwesenheit, aber sie wird kaum ohne Jelzin funktionieren. Dann nämlich müssen die Grauen Eminenzen aus dem Schatten treten und ihre Ambitionen für eine Nachfolge im Präsidialamt schnell artikulieren. Die Verfassung schreibt Neuwahlen innerhalb von drei Monaten zwingend vor. Den Umfragen zufolge, die man allerdings nur mit Vorsicht genießen kann, zählt derzeit keiner aus dem Triumvirat zu den Favoriten. Gegenwärtig werden in Moskau drei Szenarien der weiteren Entwicklung diskutiert. Die erste Variante: Boris Jelzin "leitet" das Land für die verbleibenden dreieinhalb Jahre seiner Präsidentschaft aus dem Zentralkrankenhaus oder von seinem Landsitz Sawidowo aus. "Das wäre das schlimmste Szenarium für Rußland", meint die Njesawissimaja Gaseta (Unabhängige Zeitung). "Das Land erträgt nicht noch einmal drei Jahre Ohnmacht und nichtlegitimierte Regentschaft."Die zweite Variante wird von den Kreml-Beamten als "völlig haltlos" bezeichnet. Russische Medien hatten über die mögliche Rückkehr eines Zaren an die Spitze des Staates spekuliert. Das Präsidentenbüro soll angeblich einen Ukas in der Schublade haben über einen "besonderen Status der Familie Romanow im Rahmen der gegenwärtigen Verfassungsordnung der Russischen Föderation". Dieses Gerede nimmt niemand ernst, sagte Jelzins Sprecher.Ernst dagegen ist die Diskussion um eine Verfassungsänderung. Doch es sei leichter, einem Krokodil das Fliegen beizubringen, als diese Verfassung zu ändern, befand der Chef des liberalen Oppositionsbündnisses Jabloko, Grigori Jawlinski. Die Verfassung Rußlands ist so konstruiert, daß sie praktisch nur mit dem Einverständnis Jelzins verändert werden kann. Der scheint dazu bereit. Im Februar werde er vor dem Parlament über eine "Fortentwicklung" des Grundgesetzes referieren, hieß es gestern. Die Richtung seiner Gedanken ließ Jelzin offen. Das Parlament will vor allem eine Einschränkung der gewaltigen Vollmachten des Präsidenten erreichen. Die Angst geht um vor einem Nachfolger Jelzins, der seine Vollmachten ähnlich autokratisch nutzt wie der Staatschef Weißrußlands, Alexander Lukaschenko. Doch noch wird diese Diskussion nicht wirklich grundlegend geführt. Noch ist Jelzin da. +++

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner