Startseite Verfassungsgericht Verfassungsgericht Verfassungsgericht Nur 9529 Stimmen fehlten: Karlsruhe verkündet bald Beschluss zur BSW-Beschwerde gegen Bundestagswahl Dem BSW fehlten nur 9529 Stimmen zum Einzug in den Bundestag. Das Gericht prüft die Beschwerde und legt bald den Beschluss vor. Das steckt dahinter. Von Eva Maria Braungart Leute Juli Zeh über Berlins bekanntesten Club: „Das Berghain ist eigentlich eine ziemlich schroffe Veranstaltung“ Auskunft Exklusiv: Bundespolizei korrigiert Angaben zu deutschen Polizisten in Polen – zentrale Fragen bleiben Polen Streit um Verfassungsgericht in Polen eskaliert: Nawrocki setzt Tusk unter Druck Von Ben Aris Übungseinsatz? Deutsche Bundespolizei in Polen: Das Innenministerium weiß von nichts – und schließt trotzdem alles aus Von Florian Warweg 1:27 Bundespressekonferenz Nichts gewusst, alles ausgeschlossen: Die Bundesregierung zum Einsatz deutscher Bundespolizisten in Polen Von Florian Warweg Bundespressekonferenz Viel Milieu, wenig Antworten: Die Regierungspressekonferenz und ihr Missverhältnis vor und auf dem Podium Polen Streit um Verfassungsgericht: Tusk kritisiert Nawrocki, EU fordert Vereidigung neuer Richter Polen Hat die Berliner Zeitung den Staatsstreich in Polen vorbereitet? Das behauptet Kaczyński Polen Streit um Polens Verfassungsgericht eskaliert: Nawrocki bestellt Regierung und Opposition ein Weitere Artikel Abgeordnetenhauswahl Die Wahl soll sicher sein – doch Berlin kennt nicht einmal die Zahl seiner Wahlkabinen 2021 musste die Berlin-Wahl wegen schwerer Organisationsfehler wiederholt werden. Fünf Jahre später fehlen noch immer verbindliche Vorgaben, belastbare Berechnungen und Transparenz. Von Marcel Luthe 13.09.2026 Ukraine Nato-Mitgliedschaft: Der Westen ignoriert die ukrainische Unabhängigkeitserklärung Die Unabhängigkeitserklärung der Ukraine schrieb 1991 einen dauerhaft neutralen Status fest. Über verdrängten Volkswillen und Wege aus dem Krieg. Ein Gastbeitrag. Von Harald Kujat, György Varga 06.09.2026 Demokratiefehler Strukturelles Versagen: Was sind solche Wahlen überhaupt noch wert? Irrenhaus Deutschland: Man kann als Auslandsdeutscher nicht, als Inlandsdeutscher mehrfach und als irgendwer für lebende Fremde wählen. Ein Gastbeitrag. Von Marcel Luthe 03.09.2026 Zentralasien Kasachstan vor der Wahl: Auf dem Weg zur Regionalmacht für Zentralasien 35 Jahre nach der Unabhängigkeit wagt Kasachstan den nächsten Schritt im Reformzyklus. Über die ersten Kurultai-Wahlen berichten wir von vor Ort. Von Nicolas Butylin 22.08.2026 Ungarn 100 Tage Péter Magyar: Sanft in Brüssel, gnadenlos in Budapest Der ungarische Regierungschef holt EU-Milliarden zurück und sucht den Schulterschluss mit Berlin – setzt im Inland aber auf den kompromisslosen Rückbau von Orbáns Erbe. Ein Gastbeitrag. Von Bence Bauer 20.08.2026 Zentralasien Kasachstan wagt den Neuanfang: Erste Kurultai-Wahl soll frischen Wind ins Parlament bringen Neue Verfassung, neues Parlament, mehr lokale Wahlen: Am 23. August wählt Kasachstan erstmals den Kurultai. Ein Test für den viel gepriesenen Reformkurs. Von Nicolas Butylin 17.08.2026 Zentralasien Wahlen in Kasachstan: Übersieht Europa eine der wichtigsten Demokratisierungswellen? Nach rasanten Reformen wählt Kasachstan erstmals ein Einkammerparlament. Für die EU wird Astana durch Milliardenhandel und Rohstoffimporte immer wichtiger. Aber weiß Brüssel das überhaupt? Von Alexander Dergay 16.08.2026 Rohstoffe Schlappe für Shell: Südafrikas Verfassungsgericht stoppt Öl- und Gassuche vor der Wild Coast Das höchste Gericht des Landes hebt die Erkundungslizenz von 2014 auf. Betroffene Gemeinden in Ostkap waren nicht ausreichend konsultiert worden. Von Peter Steiniger 14.08.2026 Aufnahmeprogramm Karlsruhe rügt Bundesregierung: Afghanen-Aufnahme darf nicht willkürlich beendet werden Vor fünf Jahren rückten internationale Truppen aus Afghanistan ab, die Taliban übernahmen die Macht. Deutschland wollte Menschen aufnehmen, stoppte das aber. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Von Mario Jacob 24.07.2026 Verfassungsgericht Ungeimpfte zur Coronazeit auf die Tribüne verbannt: AfD-Klage gegen Bundestagsregeln scheitert Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt: Die Corona-Zugangsbeschränkungen für Abgeordnete im Bundestag waren rechtmäßig. Die AfD scheitert mit ihrer Klage. Von Maximilian Eichgrün 22.07.2026 Mehr laden
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