Das Jamaika-Experiment

SAARLOUIS/BERLIN. Es müssen schlimme Wochen gewesen sein. "Am Morgen haben wir uns nach den Sitzungen angesehen, und wir sahen schrecklich aus", erzählt die Grüne Claudia Willger-Lambert, die oben am Rednerpult steht. "Wir haben nachts die Betten zerwühlt", sagt sie. Jeder für sich, versteht sich. Wegen der quälenden Entscheidung zwischen einem Bündnis mit Union und FDP, der Jamaika-Koalition, oder Rot-Rot-Grün."Zeit für Veränderung" steht über der Bühne in der Halle in Saarlouis, in der die Ökos gestern ihren ersten Parteitag nach der Landtagswahl vom 30. August abhalten, bei der die CDU von Ministerpräsident Peter Müller die absolute Mehrheit verloren hat. Die Veränderungen bei den Grünen in den letzten Wochen sind in der Tat frappierend. Am Wahlabend schien noch sonnenklar: Müllers Zeit ist zu Ende. Rot, Rot und Grün hatten schließlich fast deckungsgleiche Programme - und eine Mehrheit. Doch auf dem Parteitag wird die Option verworfen: Müller kann nun voraussichtlich weitermachen. Dank Ökopartei.Parteichef Hubert Ulrich und der Landesvorstand haben sich schon vor dem Parteitag auf Jamaika geeinigt. Kurz danach erläutert Vize-Fraktionschefin Willger-Lambert, warum: In den Sondierungsgesprächen mit CDU-FDP sowie SPD-Linken habe man die grünen "Essentials" jeweils voll durchgesetzt - etwa in der Bildungs-, Integrations- und Energiepolitik. Von den möglichen Partnern seien "zwei fast gleichwertige" Angebote an die Grünen gekommen. Auch bei den Ministerposten hätten beide Lager gleich hoch gepokert: Zwei von sieben Ressortchefs - Umwelt und Bildung - sollen die Grünen stellen, die im Landtag gerade mal drei Sitze haben.Tatsächlich kamen sowohl CDU und FDP als auch SPD und Linke den Grünen in den Sondierungsgesprächen so weit entgegen, wie es noch vor Kurzem undenkbar gewesen wäre. Selten in der Politik verwandelten sich so wenige Prozent in so viele inhaltliche Gewinne. Die CDU zum Beispiel räumte alte Positionen gleich serienweise. Sie stellte die von ihr eingeführten Studiengebühren zur Disposition, sie plädierte für echte Ganztagsschulen und längeres gemeinsames Lernen in der Grundschule, wandelte sich gar zur Atomausstiegs-Partei, obwohl auf Bundesebene Union und FDP gerade über eine Verlängerung der Laufzeiten redeten. Die FDP akzeptierte auf einmal ein richtiges Rauchverbot. Und die Linken verabschiedeten sich von der Fortführung des Kohle-Bergbaus.Nur die SPD musste sich kaum verrenken. Ihr Programm und das der Ökopartei deckten sich weitgehend. Folge: Zwischen Rechts und Links steckten die Grünen "im Dilemma", so Ulrich.Und so also kommt es, dass auf dem Parteitag die Fragen der Atmosphäre zwischen den Partnern, der persönlichen Wellenlänge, eine übergroße Rolle spielen. Ulrich, an der Saar nennen sie ihn den "Panzer", lässt keinen Zweifel, für wen sein Herz schlägt. Er walzt die Anhänger von Rot-Rot-Grün platt. Ulrich spricht den Linken coram publico ab, verlässliche Partner sein zu können. Es sind alte Verletzungen. Und neue. Linken-Boss Oskar Lafontaine habe im jüngsten Wahlkampf versucht, die Grünen "aus dem Landtag zu kegeln" (Lafontaine wörtlich: "Wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern").Das Fass zum Überlaufen bringt bei Ulrich aber nun, dass der Linken-Chef mit seinem Rückzug vom Fraktionsvorsitz im Bundestag und seinen neuen, verschärften Saarland-Ambitionen die Karten ganz neu mischt. Der Linke bringe sich als künftiger "Neben-Ministerpräsident" neben dem SPD-Mann Maas ins Spiel, ätzt Ulrich. "Zu diesem Mann und dieser Partei habe ich kein Vertrauen", resümiert Ulrich - und bekommt dafür mit den längsten Applaus des ganzen Nachmittags. Die "Oskar-Falle" ist zugeschnappt.Natürlich, die Fans von Rot-Rot-Grün, die ihre Chancen schwinden sehen, wehren sich. Ein Vertreter der Grünen-Jugend warnt in der Aussprache nach Ulrichs Jamaika-Eloge davor, "Müllers Steigbügelhalter" zu spielen, wo man doch den SPD-Mann Maas zum Ministerpräsidenten haben will. Die eher linken Delegierten aus dem größten Stadtverband der kleinen 1 000-Mitglieder-Partei versuchen, die Stimmung gehen Jamaika zu drehen. "Der Wolf Müller hat doch nur Kreide gefressen", sagt der Saarbrücker Grünen-Chef Thomas Brück. Und: "Wir dürfen doch keine Lafontaine-Verhinderungspartei" werden. Werden sie aber doch. 117 der 150 Delegierten wollen lieber mit Müller regieren als mit Lafontaine.Bei den Saar-Linken sind wenige begeistert von der Aussicht, nun mit der SPD in der Opposition zu sein. "Da treten wir uns auf die Füße", heißt es aus der saarländischen Linken. Bis zuletzt hoffte die Partei, die Ankündigung Oskar Lafontaines, sich stärker im Saarland zu engagieren, könne die Chancen für Rot-Rot-Grün dort steigern. Der Bundesvorsitzende der Linken galt vielen als Garant für eine solide Arbeit der Landtagsfraktion, in der zehn von elf Abgeordneten keine Parlamentserfahrung haben. Nach dem Votum der Grünen sind seine Pläne, für Ruhe in einer angestrebten Linkskoalition zu sorgen, nun hinfällig.------------------------------Lafontaine führt die Linksfraktion anDie CDU unter ihrem Vorsitzenden Peter Müller, der das Saarland seit 1999 regiert, hat bei der Wahl am 30. August deutlich in der Wählergunst (minus 13 Prozentpunkte) und die absolute Mehrheit verloren.Die FDP von Christoph Hartmann kam auf 9,2 Prozent - vier Punkte mehr als 2004.Die Grünen mit Hubert Ulrich an der Spitze verbesserten sich leicht auf 5,9 Prozent.Die SPD von Landeschef Heiko Maas kam nur noch auf 24,5 Prozent (statt 30,8).Die Linkspartei holte auf Anhieb 21,3 Prozent der Stimmen. Bundesparteichef Oskar Lafontaine führt künftig die elfköpfige Fraktion aus Landtagsneulingen an.Neben der Jamaika-Koalition hätte es die Möglichkeit gegeben, dass SPD, Linke und Grüne eine Regierung bilden. Nicht diskutiert wurde ein Bündnis von CDU und SPD.Der neue Ministerpräsident muss laut Verfassung bis Weihnachten gewählt sein.------------------------------Grafik: Sitzverteilung im SaarlandFoto: Weißer Sandstrand, türkisfarbenes Wasser - so lockt Jamaika. Von der schwarz-gelb-grünen Nationalflagge der Karibikinsel rührt der Name für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen. Vor 15 Jahren tauchte der Begriff "Jamaika-Koalition" erstmals auf - im Zusammenhang mit einem Bündnis im Stadtrat von Dormagen.Foto: Hubert Ulrich, 51, Saar-Grünen-ChefFoto: Peter Müller, 54, CDU-MinisterpräsidentFoto: Christoph Hartmann, 37, FDP-Vorsitzender