Sachsen-Anhalts Staatsminister Rainer Robra (CDU) wird am 6. Oktober aus der Landesregierung ausscheiden. Das bestätigte die Staatskanzlei dieser Zeitung. Robra werde „mit Ende der Legislatur wie geplant ausscheiden“, teilte eine Sprecherin mit. Die laufende Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt des neuen Landtags, dessen konstituierende Sitzung für den 6. Oktober angesetzt ist.

Zuvor hatte die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, dass der 74-Jährige seine politische Karriere beendet und einer möglichen geschäftsführenden Regierung unter Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) nicht mehr angehören will.

AfD und BSW führen Gespräche

Robra ist seit 2002 Chef der Staatskanzlei und seit 2016 zudem Kulturminister. Er diente unter den Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer, Reiner Haseloff und seit Januar unter Sven Schulze (alle CDU).

Wann Sachsen-Anhalt nach der Wahl eine neue Landesregierung bekommt und wer sie führen wird, ist derzeit offen. AfD und BSW führen erste Gespräche. Mit dem Zusammentritt des neuen Landtags endet zwar die Amtszeit von Schulze. Nach der Landesverfassung ist der Ministerpräsident anschließend jedoch verpflichtet, die Geschäfte bis zur Amtsübernahme durch seinen Nachfolger weiterzuführen.