Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten letzten Schahs von Iran, ist zu einem Besuch in Berlin eingetroffen. Vertreter der Bundesregierung werden ihn dort nicht empfangen.
Die Bundesregierung sehe „keinen Anlass, mit ihm das Gespräch zu suchen“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Pahlavi sei „ein Privatmann, der natürlich für eine Bewegung steht oder von einer Bewegung getragen wird“. Die Erwartung der Bundesregierung sei, „dass das iranische Volk die freie Entscheidung hat, über seine Führung zu bestimmen“.
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Iranische Regierung bleibt Ansprechpartner
Kornelius betonte, die iranische Regierung sei trotz aller Vorbehalte weiterhin ein Ansprechpartner für Berlin. In der internationalen Politik gebe es immer wieder Situationen, in denen man auch mit einem System, dem man keine Legitimation zubillige, den Kontakt suchen müsse, um einer internationalen Anspannung oder einem Krieg einen politischen Prozess entgegenzusetzen, sagte der Regierungssprecher.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts ergänzte, Deutschland unterhalte weiterhin diplomatische Kontakte mit dem Iran, die „im Rahmen des aktuell Möglichen“ gepflegt würden. Zugleich stehe das Ministerium „in ständigem Austausch mit der iranischen Zivilgesellschaft“ aus Bereichen wie Menschenrechte, Wissenschaft und Kunst.
Treffen mit Bundestagsabgeordneten geplant
Pahlavi wird bei seinem Besuch mit Außenpolitikern des Bundestags zusammenkommen. Geplant ist nach Angaben aus dem Büro des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), ein Treffen mit Laschet sowie Abgeordneten weiterer Fraktionen. Empfangen werde Pahlavi als „bedeutender Vertreter der iranischen Oppositionsbewegung“, hieß es. Das Treffen diene dem Austausch über die politische Lage im Iran sowie über Perspektiven für die weitere Entwicklung des Landes.
Pahlavi sieht seine Rolle nach eigenen Angaben als „einende nationale Figur“. Teile der iranischen Opposition unterstützen ihn, andere kritisieren ihn unter anderem wegen seiner Unterstützung Israels. Sein Vater war 1979 als Schah gestürzt worden und geflohen. Reza Pahlavi lebt heute im Exil in den USA. (mit AFP)
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