Scharping klüger Unsicherheit des SPD-Chefs vor wichtigen Abstimmungen

Am Wochenende ist

Dietmar Seher Bonn
2 Min

Eine heiße Woche für SPD-Chef Rudolf Scharping: Am Ende wird er wissen, ob er die Zustimmung der eigenen Parteifreunde hat.Die gelbe Sonne strahlt vom Einladungsschreiben. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zur "Sommerlichen Begegnung" am 5. Juli. Feinsinnig steht in Klammern: "Überwiegend heiter". Und schräggedruckt: "Mit Rudolf Scharping. Mit Musik".Vielleicht hat der "disharmonische Chor" SPD, den Scharping derzeit beklagt, bei der Fete wieder "die gemeinsame Partitur" gefunden. Vielleicht scheint die Sonne dann auch wieder für ihn - oder auch nicht. Es wird sich bis zum Wochenende herausstellen, ob die Kopfwäsche für einige Genossen wirkt.Die erste Probe steht im Vermittlungsausschuß beim Jahressteuergesetz an: Machen alle SPD-geführten Länder mit, wenn es um die Aufstockung der Steuerfreiheit des Existenzminimums und um ein höheres Kindergeld geht? Trotz der warnenden Stimmen aus Kiel und Hannover glaubt der Oppositionsführer: "Ich gehe davon aus."Die zweite Probe am Freitag: Bosnien. Auch wenn die Abstimmung über den ersten Kriegseinsatz deutscher Streitkräfte nach dem Zweiten Weltkrieg freigegeben wurde, setzt der Vorsitzende auf ein Ja seiner Leute zur "klaren Linie der SPD", keine Kampfflugzeuge zu schicken. Sicher ist er da nicht: "Eine gewisse Zahl", räumt Scharping ein, "stimmt mit der Regierung." Gestern hat die SPD-Bundestagsfraktion mit 152 Stimmen einen Beschluß gebilligt, in dem der Einsatz von Tornado-Kampfflugzeugen in Bosnien abgelehnt wird. 56 Abgeordnete entschieden sich gegen die Linie der Partei- und Fraktionsführung.Die beiden kommenden Abstimmungen sind nur der Lackmus-Test auf den innerparteilichen Zusammenhalt. Jeden Tag bekriegen sich führende Sozialdemokraten mit irgendeinem Thema. Markus Meckel, SPD Berlin, hatte Wolfgang Thierse, SPD Berlin, vorgeworfen, er betreibe "faktisch das Geschäft der PDS". Darauf reagierte Scharping stocksauer. Hält vor diesem ganzen Hintergrund die Führungs-"Troika" noch zusammen? Ja, das Wort "Troika" nehme er durchaus noch in den Mund, sagt Scharping. "Scharping und Lafontaine", sagt er weiter, "ist eine starke Achse. Die funktioniert." Um dann ein tiefsitzendes Mißtrauen gegen den Rivalen aus Hannover durchgucken zu lassen: "Bei Schröder registrieren wir den Willen, und den Willen wollen wir jetzt auch in die Tat wachsen lassen."

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