Schily spricht - ein Pfingstwunder

Matthias Krupa
2 Min

Lange hat die SPD geschwiegen. Und auch der Bundesinnenminister wollte sich partout nicht festlegen. Auf das Thema Zuwanderung angesprochen, haben sich die Genossen bislang fürchterlich gewunden. Am Freitagmittag, kurz vor den Pfingstfeiertagen, ließ Otto Schily dann doch noch den Geist aus der Flasche (vulgo: die Katze aus dem Sack). Seht her, so regele ich die Zuwanderung!Für die plötzliche Eile gibt es gleich mehrere Erklärungen. Zum einen hat sich Schily wohl geärgert, weil die so genannte Süssmuth-Kommission ihre Empfehlungen zwar offiziell erst am 4. Juli vorstellen will, viele Details aber bereits in dieser Woche durchgesickert waren. Zum zweiten wollte der Minister möglicherweise seiner eigenen Fraktion zuvorkommen, die zeitgleich über ihr Konzept beriet. Und schließlich liegen im Innenministerium - Süssmuth-Kommission hin oder her - ohnehin fast fertige Gesetzentwürfe in den Schubladen. Warum also nicht endlich heraus damit?Doch auch wenn der Zeitplan der Regierung in diesen Tagen etwas durcheinander geraten ist, bleibt die strategische Linie deutlich, zumindest die der SPD. Erst durften sich alle anderen an den schwierigen Details der Zuwanderung abarbeiten. Und nun, nachdem die Vorschläge von CDU, CSU, Grünen und im Wesentlichen auch die der Süssmuth-Kommission auf dem Tisch liegen, erklärt sich der Innenminister zum Vermittler. Die Grünen haben sich dabei längst in ihre Rolle gefügt: Sie werden murren, aber mitmachen. Wichtiger als der kleine Koalitionspartner ist für die SPD allemal der Konsens mit der Union. Ihr Kalkül könnte aufgehen.

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