Erdrückende

Forderungen nach Schuldenerleichterung für die "Dritte Welt" drohen zu einem Ritual zu verkommen, dem kaum mehr Wert beigemessen wird als einer Geisterbeschwörung. Keine Konferenz von Internationalem Währungfonds (IWF) und Weltbank, die nicht mit dem Appell von Entwicklungsorganisationen und Dritte-Welt-Ländern zur Minderung der Schuldenlasten eingeleitet würde. Inzwischen stehen die Länder des Südens bei Industriestaaten, privaten Kreditinstituten und Weltbank mit rund 1 800 Milliarden US-Dollar in der Kreide.Weltbankpräsident James Wolfensohn hat durchaus recht, wenn er zum Abschluß der jüngsten Weltwährungskonferenz erklärte, er sehe in der Bekämpfung der Armut den Schlüssel zur wirtschaftlichen Entwicklung. Aber wo bleiben die Konsequenzen? Den Finanzexperten ist schon lange bekannt, daß die ärmeren hochverschuldeten Staaten nie und nimmer in der Lage sein werden, ihre Auslandsschulden zu begleichen. Konsequent wäre es deshalb nur, endlich ernst zu machen mit der Reduzierung der Schuldenlast.Eine Minderheit der IWF-Chefs ist immerhin bereit, durch den Verkauf der Goldbestände des Währungsfonds die Umschuldung zu finanzieren. Das würde die Industrieländer keinen Pfennig mehr kosten, den ärmsten Ländern aber etwas Luft verschaffen. In Staaten wie Senegal, Nepal oder Bolivien erreichen nämlich nicht Wirtschaftswachstum und Exportquoten Spitzenwerte, sondern Kindersterblichkeit und Hunger.Doch gegen weitere Entlastungen der ärmeren Länder sprechen vor allem die USA als größter Anteilseigner von Weltbank und IWF. Darauf beruft sich inzwischen auch die Bundesregierung, die in den vergangenen Jahren durchaus Vorreiter beim Erlaß von Staatsschulden für die ärmsten Entwicklungsländer war. Bonn will über weitere Schuldenstreichungen nur noch im Gleichklang mit anderen Gläubigerstaaten entscheiden. Was aber soll aus den Armenhäusern dieser Welt werden, wenn sie nicht in die Lage versetzt werden, sich selbst zu helfen, die Ausbildung ihrer Jugend zu verbessern, Arbeitsplätze zu schaffen und ihre Bewohner halbwegs ausreichend zu ernähren?"Entwicklung braucht Entschuldung" lautet ganz richtig das Motto einer Kampagne von Nichtregierungsorganisationen in Deutschland, die die Bundesregierung an ihre Zusagen beim Kopenhagener Weltsozialgipfel vom Frühjahr dieses Jahres erinnert. Bonn war in Kopenhagen noch bereit, den Schuldenerlaß für die ärmsten Länder von 67 auf 80 Prozent zu steigern. Seit Kopenhagen freilich ist es um die Bonner Initiative stillgeworden, beim Washingtoner Weltwährungsgipfel war kein Wort darüber zu hören.Um kein Mißverständnis aufkommen zu lassen: Es geht beim Schuldenerlaß nicht darum, gutes Geld schlechtem hinterherzuwerfen. Es muß sichergestellt werden, daß nach einer Schuldenstreichung nicht erneut Staatskredite für Prestigeprojekte, Rüstung und zur Finanzierung des Konsums der Wohlhabenden aufgenommen und gewährt werden. Auflagen für die Gewährung künftiger Kredite sind denkbar. Es ist mehr als zynisch, wenn die Industriestaaten den armen Ländern Waffen verkaufen und andererseits sehr wohl wissen, daß diese Ausgaben zu Lasten der sozialen Sicherheit und der Zukunft von Millionen Menschen gehen. +++