Bündnis plant Demo gegen NPD

Zu einer Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 12. März ruft eine Berliner Initiative auf, die von SPD, PDS, Grünen und Vertretern der Jüdischen Gemeinde und Gewerkschaften unterstützt wird. Das Bündnis ("Europa ohne Rassismus") plant eine Kundgebung und ein "multikulturelles Fest" am Brandenburger Tor.Die Veranstaltung wird angemeldet von der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Renate Künast, dem PDS-Fraktionschef Harald Wolf, dem SPD-Landesgeschäftsführer Ralf Wieland, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Andreas Nachama, und dem DGB-Landeschef, Dieter Scholz. Die CDU ist in die Vorbereitung der Kundgebung nicht einbezogen. Sollte der NPD-Aufmarsch stattfinden, sei eine eigne CDU-Aktion vorstellbar, sagte der Innen-Experte der Fraktion, Roland Gewalt. Wie berichtet, will die NPD am 12. März unter dem Motto "Wir sind ein Volk nationale Solidarität mit Österreich" demonstrieren. Am 12. März 1938 marschierten die deutsche Truppen in Österreich ein. Für den 26. Februar planen Neonazis einen Gedenkmarsch anlässlich des 70. Todestages des SA-Manns Horst Wessel. Auch der Senat beriet am Dienstag über die Neonazi-Aufmärsche. Die Landesregierung wolle alles versuchen, um diese Demonstrationen zu verhindern, hieß es nach der Sitzung. (cri.)