50 Millionen für Schulsanierung

Marode Berliner Schulen erhalten im kommenden Jahr rund 50 Millionen Euro mehr für ihre Sanierung. Das beschloss gestern der Senat. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte die Konjunkturspritze bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Die Mittel aus nicht ausgegebenen Restposten des laufenden Landeshaushalts sollen auch die heimische Wirtschaft ankurbeln. "Das sind Investitionen in Bildung im wahren Sinne des Wortes", betonte Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). Damit würden sich die Mittel für die Schul- und Schulsportanlagensanierung 2009 von bisher 32 Millionen Euro im Jahr mehr als verdoppeln.Zöllner kündigte an, sich umgehend mit allen Schul- und Baustadträten der Bezirke zu treffen, um über die konkrete Verwendung des Geldes zu entscheiden. "Bei der Mittelvergabe wird es keine großen Ungleichheiten geben", sagte Zöllner. Aber das Geld werde nicht nur nach "abstrakten Zahlenspielereien" ausgegeben. Es geht insbesondere um die Sanierung von Schultoiletten, um neue Mensen an Schulen, aber auch um Maßnahmen zur besseren Energienutzung.Die Bezirke können, da viele personell selbst nicht dazu in der Lage sein werden, die Sanierungsmaßnahmen auch mittels externer Auftragsvergabe umsetzen. Der Senat habe zugestimmt, dass auch externe Bauplaner eingesetzt werden können.Schulstadträte wie Wolfgang Schimmang (SPD) aus Neukölln zeigten sich über das zusätzliche Geld erfreut. Sie mahnten aber gleichzeitig eine baldige Entscheidung darüber an, welche Schulstandorte im Zuge der anstehenden Schulreform geschlossen werden sollen. Größere Posten müssen wohl sogar europaweit ausgeschrieben werden. Die Bezirke insgesamt haben einen Sanierungsbedarf von 950 Millionen Euro für ihre Schulen ausgemacht. (mak.)