Senat und Planetcom einig

Doppelstrategie soll Love Parade retten

Elmar Schütze
2 Min

Die Planetcom und der Senat haben eine Strategie ausgehandelt, mit der sie den 21. Juli als Termin für die Love Parade sichern wollen. Bei einem Treffen von Wirtschaftsstaatssekretär Volker Liepelt mit den Love-Parade-Machern am Freitag haben sich beide Seiten auf einen verschlungenen Weg geeinigt. Demnach wird die Innenverwaltung als erstes die Love Parade als Demonstration verbieten. Gegen dieses Verbot wird Planetcom vor Gericht ziehen, "notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht", wie Anwalt Nico Härting in den vergangenen Tagen angekündigt hatte. Sollten die Raver bis in die letzte Instanz gehen und scheitern, könnten sie danach sofort die vom Senat angebotene Sondernutzung beantragen. Die Love Parade wäre dann zwar keine Demo mehr, könnte aber dennoch stattfinden. Wie berichtet, hat sich der Senat bereit erklärt, sich an den fällig werdenden Kosten wie für die Müllentsorgung zu beteiligen, wenn die Love Parade als kommerzielle Veranstaltung gelten sollte. Im Gespräch sind rund 200 000 Mark. "Unser gemeinsames Ziel ist: Die Love Parade soll am 21. Juli stattfinden. Auf diesem Weg sind wir vorangekommen", kommentiert Claus Guggenberger von der Senatswirtschaftsverwaltung das Ergebnis des Gesprächs. Es sei wohl gelungen, der Planetcom die Vorteile des Senatbeschlusses nahe zu bringen, der die Love Parade in eine kommerzielle Veranstaltung umwandeln will.Der Slalom durch juristische Spitzfindigkeiten hat tatsächlich Wirkung gezeigt. Auch Planetcom-Geschäftsführer-Ralf Regitz spricht von einem Durchbruch: "Das heutige Gespräch war ein entscheidender Schritt zur Planungssicherheit am 21. Juli", sagte er am Freitag. Einen Haken freilich hat das ausgehandelte Verfahren noch. "Wir müssen noch verwaltungsintern klären, ob die angestrebte Parallelität von Demo-Verbot und Antrag auf Sondernutzung juristisch wasserdicht ist", sagte Wirtschaftssprecher Guggenberger. Am Montag wollen sich Beamte von Innen- und Wirtschaftsbehörde treffen. Für Dienstag ist ein Treffen mit der Planetcom terminiert.

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