Showeinlagen in Brüssel

Je schwächer sich die EU fühlt, desto lieber lässt sie ihre Muskeln spielen. Das jüngste Beispiel dafür liefert das Europäische Parlament. Einen Monat nach dem vermeintlichen Ende des Finanzstreits sorgten die Abgeordneten für dessen Fortsetzung: Der Haushaltskompromiss der Regierungen beim Gipfel erscheint ihnen ungeeignet, die Union voranzubringen. Also sucht das Parlament eine Kraftprobe mit den EU-Staaten - die es verlieren muss, weil letztere in Geldfragen einfach am längeren Hebel sitzen.In der Sache haben die Nein-Sager durchaus Recht: Der Gipfelkompromiss vom Dezember zum Finanzrahmen ist unmodern, kleinkrämerisch und setzt falsche Prioritäten. Das Aufbegehren der Volksvertreter aber wird daran kaum etwas ändern, er ist eine leere Geste. Sie erfüllt vorrangig einen Zweck: Die momentane Ratlosigkeit aller Institutionen und Kräfte in der EU zu überdecken. Ohne innere Reformen, wie sie die europäische Verfassung bringen sollte, dümpelt die Union dahin wie ein Schiff ohne Kompass und Ziel. Fortschritte im Verfassungskonflikt aber sind nicht vor 2007 zu erwarten. Bis dahin vertreibt man sich die Zeit mit Showeinlagen wie dem andauernden, uferlosen Gerangel ums Geld. Statt ein paar Millionen intern umzuverteilen, täten die Parlamentarier gut daran, die Debatte über Europas Zukunft durch ein Signal der Geschlossenheit voranzutreiben. Mit Hirntraining an Stelle von Muskelprotzerei ließe sich die notwendige Phase der Orientierung sinnvoller überbrücken.