Startseite Eu Parlament Eu Parlament Europa Exklusiv: Russlandkontakte unerwünscht – wie die EU Abgeordnete unter Druck setzt Ein Streit über die Grenzen der Meinungs- und Mandatsfreiheit eskaliert. Das EU-Parlament will zwei Abgeordnete sanktionieren. Der Vorwurf: Kontakt nach Moskau. Von Jonas Prien Zeitumstellung Heute Nacht wird die Uhr umgestellt – und in Europa tobt der Kampf um die Zeitumstellung Kommentar AfD und ESN: Wenn die Brandmauer versagt, soll der finanzielle Würgegriff helfen Terrorliste Nach Angriff auf Flughafen Riad: Jetzt will das EU-Parlament die Huthi auf die Terrorliste setzen Von Harald Neuber CO₂-Preis Heizen, Tanken, Strom: Wie ein EU-Entscheid über CO₂-Zertifikate Ihren Geldbeutel trifft Von Harald Neuber Georgien „Zu wenig Druck“: EU gesteht Wirkungslosigkeit ihrer Georgien-Politik ein Von Ben Aris Bargeld Herr Klingbeil, wollen Sie das Bargeld abschaffen? Kriegsgefahr Eskalation im Osten: Droht ein Krieg zwischen Russland und Europa? Exklusiv „Angriff auf Meinungsfreiheit“: Selenskyjs Ex-Sprecherin spricht über Sperre fürs EU-Parlament EU „Allianz für die Zukunft“: Kanada laut Carney offen für Idee einer EU-Sondermitgliedschaft Weitere Artikel Datenschutz Grünes Licht für Chatkontrolle im EU-Parlament Trotz heftiger Proteste hat das EU-Parlament den Weg für die Massenüberwachung privater Chats frei gemacht. Eine Mehrheit für die Ablehnung kam nicht zustande. Von Franz Becchi 13.07.2026 Digitalwährung EU-Parlament ebnet Weg für digitalen Euro: Was steckt dahinter? Digitales Zwilling-Bargeld, ausgegeben von der EZB – ab 2029 soll das Realität werden. Ersetzt der digitale Euro irgendwann Scheine und Münzen? Chancen, Risiken und offene Fragen im Überblick. Von Sophie Barkey 10.07.2026 Abstimmung Diese Abgeordneten für die Chatkontrolle: Wer hat im EU-Parlament zugestimmt? Nach dem Beschluss rückt das Abstimmungsverhalten in den Fokus – diese deutschen Abgeordneten haben die Chatkontrolle mit ihrer Stimme unterstützt. Von Franz Becchi 10.07.2026 Chatkontrolle Frau von der Leyen, dürfen wir vielleicht auch Ihre Chats lesen? Das EU-Parlament hat weitreichende Überwachungsmaßnahmen beschlossen. Doch gelten diese Regeln nur für die Bürger oder auch für die Verantwortlichen? Ein Kommentar. Von Franz Becchi 10.07.2026 Europäische Union Massenüberwachung durch die Hintertür: Wie die CDU am Donnerstag Bürger und das EU-Parlament austricksen will Zweimal war die Chatkontrolle im EU-Parlament gescheitert . Jetzt kehrt sie dank der Union zurück – und der politische Streit mit Grünen und AfD eskaliert. Von Franz Becchi 09.07.2026 Resolution Wegen Umbenennung von Elite-Einheit: EU-Parlament rügt Selenskyj In einem Streit der Ukraine mit Polen stellt sich Straßburg auf die Seite Warschaus. In einer Resolution werfen die Abgeordneten Selenskyj eine „unnötige Eskalation“ vor. Von Sophie Barkey 08.07.2026 Datenschutz Streit im EU-Parlament: Chatkontrolle nach „Verfahrenstrick“ vor Rückkehr Die Chatkontrolle schien erledigt. Doch kurz vor der Sommerpause nimmt sie eine überraschende Wendung – und entfacht einen Machtkampf im EU-Parlament. Von Franz Becchi 08.07.2026 Grundwerte AfD-Parteienfamilie unter Druck: EU-Parlament leitet Prüfverfahren ein Das EU-Parlament lässt die AfD-Parteienfamilie ESN wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte prüfen. Im Extremfall droht der Entzug von Fördergeldern. Von Alexander Schmalz 07.07.2026 Independence Day Trump kann uns abklemmen: So groß ist die wirtschaftliche Abhängigkeit von den USA Bei vielen strategischen Gütern sind wir auf die USA angewiesen. Über Nacht wird es daher keine Unabhängigkeit von den USA geben. Aber wäre das überhaupt sinnvoll? Von Matthias Hochstätter 05.07.2026 Zahlungsmethode EU-Parlament stimmt für digitalen Euro: Was verschwiegen wird Der digitale Euro nimmt Gestalt an. Die EU verspricht Datenschutz und den Erhalt des Bargelds. Kritiker sehen jedoch Risiken, über die bislang kaum gesprochen wird. Von Franz Becchi 24.06.2026 Mehr laden
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