Startseite Eu Parlament Eu Parlament Georgien „Zu wenig Druck“: EU gesteht Wirkungslosigkeit ihrer Georgien-Politik ein Die EU ringt um ihren Georgienkurs. Druck auf die Regierung in Tiflis oder Nähe zum Schwarzmeer-Partner? Im Januar will Brüssel seinen Ansatz überprüfen. Von Ben Aris Bargeld Herr Klingbeil, wollen Sie das Bargeld abschaffen? Kriegsgefahr Eskalation im Osten: Droht ein Krieg zwischen Russland und Europa? Exklusiv „Angriff auf Meinungsfreiheit“: Selenskyjs Ex-Sprecherin spricht über Sperre fürs EU-Parlament Von Ben Aris EU „Allianz für die Zukunft“: Kanada laut Carney offen für Idee einer EU-Sondermitgliedschaft Von Sophie Barkey Ukraine „Trägt nicht zum Frieden in der Ukraine bei“: EU verwehrt Selenskyjs Ex-Sprecherin den Zugang Von Jonas Prien Geldpolitik Der digitale Euro kommt: Wie die EU das Bargeld verdrängt E-Evidence Neue EU-Regeln: Ermittler bekommen schneller Zugriff auf Chats und E-Mails im Ausland Sanktionen EU-Protest verpufft: Nächster LNG-Tanker für Russland läuft in dänische Werft ein Europäische Union EU einig bei „Chatkontrolle“: Scan-Erlaubnis kommt wieder Weitere Artikel Resolution Wegen Umbenennung von Elite-Einheit: EU-Parlament rügt Selenskyj In einem Streit der Ukraine mit Polen stellt sich Straßburg auf die Seite Warschaus. In einer Resolution werfen die Abgeordneten Selenskyj eine „unnötige Eskalation“ vor. Von Sophie Barkey 08.07.2026 Datenschutz Streit im EU-Parlament: Chatkontrolle nach „Verfahrenstrick“ vor Rückkehr Die Chatkontrolle schien erledigt. Doch kurz vor der Sommerpause nimmt sie eine überraschende Wendung – und entfacht einen Machtkampf im EU-Parlament. Von Franz Becchi 08.07.2026 Grundwerte AfD-Parteienfamilie unter Druck: EU-Parlament leitet Prüfverfahren ein Das EU-Parlament lässt die AfD-Parteienfamilie ESN wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte prüfen. Im Extremfall droht der Entzug von Fördergeldern. Von Alexander Schmalz 07.07.2026 Independence Day Trump kann uns abklemmen: So groß ist die wirtschaftliche Abhängigkeit von den USA Bei vielen strategischen Gütern sind wir auf die USA angewiesen. Über Nacht wird es daher keine Unabhängigkeit von den USA geben. Aber wäre das überhaupt sinnvoll? Von Matthias Hochstätter 05.07.2026 Zahlungsmethode EU-Parlament stimmt für digitalen Euro: Was verschwiegen wird Der digitale Euro nimmt Gestalt an. Die EU verspricht Datenschutz und den Erhalt des Bargelds. Kritiker sehen jedoch Risiken, über die bislang kaum gesprochen wird. Von Franz Becchi 24.06.2026 Osterweiterung Vorbild Ostdeutschland? Merz hält assoziierte EU-Mitgliedschaft der Ukraine für möglich Bundeskanzler Merz äußert sich zu seinem Vorschlag einer assoziierten EU-Mitgliedschaft für die Ukraine. Dabei verweist er auf Erfahrungen der deutschen Wiedervereinigung. Von Anika Schlünz 20.06.2026 Bargeld Exklusiv: Droht das Aus für Bargeld an Fahrkartenautomaten? Unserer Redaktion liegt ein interner EU-Vorschlag vor. Dieser könnte Verkehrsbetrieben den Weg zu bargeldlosen Ticketautomaten ebnen. Kritiker warnen vor Ausgrenzung. Von Hakon von Holst 18.06.2026 EU Gentechnik im Supermarkt: EU-Parlament beschließt gelockerte Regeln Einige Produkte aus bestimmten gentechnisch veränderten Pflanzen müssen im Supermarkt künftig keine Kennzeichnung mehr tragen. Von Anika Schlünz 17.06.2026 Handel EU-Parlament macht Weg für Trumps Zolldeal frei Die letzte Hürde ist genommen: Das Europaparlament hat dem Zollabkommen mit den USA zugestimmt. Die EU sichert sich jedoch Schutzklauseln für den Fall neuer Trump-Zölle. Von Alexander Schmalz 16.06.2026 Nord Stream 2 Nord Stream 2: Jetzt klagt der Betreiber gegen den EU-Ausstieg aus russischem Gas Die Pipelinegesellschaft Nord Stream 2 AG verlangt die vollständige Aufhebung der EU-Verordnung. Die Klage war bislang nicht öffentlich bekannt. Von Liudmila Kotlyarova 15.06.2026 Mehr laden
Georgien „Zu wenig Druck“: EU gesteht Wirkungslosigkeit ihrer Georgien-Politik ein Die EU ringt um ihren Georgienkurs. Druck auf die Regierung in Tiflis oder Nähe zum Schwarzmeer-Partner? Im Januar will Brüssel seinen Ansatz überprüfen. Von Ben Aris
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