Die Linken-Politikerin Simone Oldenburg hat einen Verzicht angekündigt: In einer künftigen Koalition in Mecklenburg-Vorpommern will sie kein Ministeramt mehr übernehmen. Den Schritt begründet die 57-Jährige mit privaten Gründen.
Aus der Politik zurückziehen will sich die frühere Fraktionschefin aber nicht. Für ihre Partei und die Landtagsfraktion kündigt sie weitere Arbeit an.
Warum Simone Oldenburg auf ein Ministeramt verzichtet
Ausschlaggebend für den Rückzug vom Kabinettstisch sind private Gründe. Die zurückliegenden Monate hätten ihre Familie stark gefordert.
„Die Erkrankung meines Mannes hat uns sehr viel Kraft gekostet. Die positive gesundheitliche Entwicklung meines Mannes werde ich weiter eng an seiner Seite begleiten. Deshalb strebe ich in einer künftigen Koalition kein Ministeramt an“, erklärte Oldenburg gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Ihre Partei bat ausdrücklich darum, von weiteren Nachfragen zu den privaten Umständen abzusehen. Einen kompletten Rückzug plant die 57-Jährige nicht. Sie wolle sich weiter einbringen – in der Partei und in der Fraktion.
„Selbstverständlich arbeite ich weiterhin für die Partei und Fraktion, um die Herausforderungen im Land zu bewältigen und für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern für einen sozialen Ausgleich und für Gerechtigkeit zu streiten“, so Oldenburg.
Wer ist Simone Oldenburg? Vom Lehrerpult in den Landtag
Oldenburg kommt aus dem Schuldienst: Sie war Lehrerin und später Schulleiterin. Seit 2011 sitzt sie für die Linke im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Von 2016 bis 2021 führte sie die Fraktion. Zuletzt war sie Bildungsministerin des Bundeslandes.
Nach der Landtagswahl am vergangenen Sonntag will die Linke voraussichtlich in der kommenden Woche Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen aufnehmen.
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) drückt aufs Tempo. Sie wolle rasch über eine rot-rot-grüne Koalition sprechen und habe Linke und Grüne persönlich zu Gesprächen eingeladen, sagte sie am Rande der ersten SPD-Fraktionssitzung nach der Wahl.
Ein „Regierungschaos wie in Sachsen-Anhalt“ wolle sie vermeiden. „Mein Ziel ist es, dass wir in der nächsten Woche damit beginnen können“, sagte Schwesig. Ein genaues Datum nannte sie nicht.
Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern: Die Zahlen
Bei der Landtagswahl wurde die SPD mit 35,5 Prozent nach großer Aufholjagd zweitstärkste Kraft – hinter der AfD mit 38,2 Prozent. Schwesig, seit 2017 Regierungschefin des Landes, schließt eine Koalition mit der AfD aus.
Im neuen Landtag kommt die SPD auf 29 Sitze, Linke und Grüne halten je fünf. Für die Koalitionsbildung bleibt nur ein enges Zeitfenster. Laut Landesverfassung muss der neue Landtag spätestens am 17. November mit der Mehrheit aller Abgeordneten einen Regierungschef wählen. Gelingt das nicht, kann eine Mehrheit der Abgeordneten bis zum 1. Dezember die Auflösung des Landtags und damit eine Neuwahl beschließen. Alternativ ließe sich am selben Tag ein Regierungschef mit einfacher Mehrheit wählen.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]