Verlängerte Brücke

BERLIN. Allzu häufig werden deutsche Wörter nicht im Ausland übernommen. In den wenigen Fällen waren sie bisher negativ besetzt wie German Angst oder Waldsterben. Anders ist das mit dem Wort Kurzarbeit. Es steht inzwischen international für die erfolgreiche Beschäftigungssicherung in der Krise. Während andernorts die Arbeitslosenzahlen auf Grund des Produktionseinbruchs in die Höhe schnellen, bleibt der deutsche Arbeitsmarkt dank des erweiterten Kurzarbeitergeldes vergleichsweise stabil.Bezugsdauer verringertGrund genug für die Bundesregierung, das Instrument zu verlängern. Gestern setzte das Kabinett seine Ankündigung um und beschloss, die Sonderregelung noch bis Ende 2010 aufrecht zu halten. Sie wäre sonst schon Ende Dezember ausgelaufen. Schließlich rechnen alle Experten damit, dass die Zahl der Arbeitslosen in den kommenden Jahren deutlich stärker steigt. Für dieses Jahr erwartet etwa die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) für Deutschland eine noch moderate Arbeitslosenquote von 7,6 Prozent. Kommendes Jahr steige diese aber bereits auf 9,2 Prozent und erreiche erst 2011 mit 9,7 Prozent ihren Höhepunkt. Das soll nach Möglichkeit verhindert oder doch wenigsten gedämpft werden.Jedoch kommt auf die Unternehmen eine Änderung zu. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zahlt das Kurzarbeitergeld nicht mehr so lange wie bisher. Betriebe, die den Antrag erst 2010 stellen, erhalten die Unterstützung statt derzeit noch 24 Monate nur 18 Monate. Wer erst Ende kommenden Jahres Kurzarbeit beantragt, bekommt die Gelder aber immerhin noch bis Mitte 2012.Selbst diese verringerte Bezugsdauer ist aber wegen des erhofften Anziehens der Wirtschaft nicht unumstritten. Die OECD mahnt zum effektiven Einsatz der Mittel. "Derzeit macht es noch Sinn, die Kurzarbeit in großem Umfang zu fördern", sagte die OECD-Arbeitsmarktexpertin Nicola Düll der Berliner Zeitung. "Es besteht aber das Risiko, dass auf Dauer so Arbeitsplätze subventioniert werden, die gar nicht mehr vorhanden sind." In solchen Fällen ließen sich die öffentlichen Gelder sicher besser einsetzen. Sie forderte die BA auf, künftig sehr viel genauer zu prüfen, ob die Voraussetzungen der konjunkturellen Kurzarbeit bei den Unternehmen wirklich gegeben seien. "Das Instrument ist nicht geeignet, strukturbedingte Arbeitslosigkeit zu vermeiden, allerdings ist es kurzfristig sinnvoll, um einen starken Anstieg der konjunkturellen Arbeitslosigkeit und einen ineffizienten Stellenabbau zu vermeiden", sagte sie. Wo Marktveränderungen Jobs dauerhaft vernichten, nützt auch Kurzarbeit nichts. Dort, wo Arbeitsplätze nach Ende der Krise wegzufallen drohten, sollten zudem zu der bisher angebotenen Weiterbildung andere Arbeitsmarktinstrumente wie Vermittlung und Beratung eingesetzt werden, um so den Menschen eine zukunftssicherere Beschäftigung zu ermöglichen.Welche Kosten durch die Verlängerung auf die BA zukommen, ist noch unklar. Das hängt von der Inanspruchnahme ab. Diese war zuletzt zurückgegangen. Zudem sei die Frage, ob die BA weiter die Sozialversicherungsbeiträge der Unternehmen trage, sagte eine Sprecherin. Bisher zahlt die Behörde spätestens ab dem siebten Monat die vollen Sozialabgaben. Diese Regelung sei aber im Zuge des Konjunkturpakets II getroffen worden und laufe deshalb unabhängig von der Regelung der Kurzarbeit Ende 2010 aus.In diesem Jahr werde die Maßnahme die BA rund fünf Milliarden Euro kosten. Für 2010 seien etwa drei Milliarden Euro für Kurzarbeit im BA-Haushalt eingeplant. Diese trägt damit zum erwarteten Defizit der BA in Höhe von rund 18 Milliarden Euro bei. Der Bund übernimmt davon einen Anteil von 16 Milliarden Euro.Unterdessen sinken durch die verbreitete Kurzarbeit die Bruttolöhne. Im dritten Quartal verringerten sie sich gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,4 Prozent, berichtete die Bild-Zeitung.------------------------------Grafik: Anträge zur Kurzarbeit (Januar-Oktober 2010)