Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich für die Beibehaltung des bestehenden Verfahrens zur Anpassung der Abgeordnetendiäten ausgesprochen. Im ARD-Fernsehen sagte Spahn, der Mechanismus, der die Bezüge an die allgemeine Lohnentwicklung koppelt, funktioniere gut.

Spahn verwies darauf, dass der Bundestag über viele Jahre selbst über Diätenerhöhungen entschieden habe. Diese Praxis bezeichnete er als Fehler. Seit 2014 werden die Bezüge der Abgeordneten automatisch an die Lohnentwicklung angepasst.

SPD und Linke wollen auf Erhöhung verzichten

Zum 1. Juli steht eine Anhebung um knapp 500 Euro an. Die monatlichen Bezüge der Bundestagsabgeordneten steigen damit auf gut 12.300 Euro.

Gegen die anstehende Erhöhung formiert sich jedoch Widerstand. Die Vorsitzende der Linken-Fraktion, Heidi Reichinnek, forderte ein Aussetzen der Anpassung. Die Abgeordneten verdienten genug, sagte sie. Auch aus der SPD kam der Vorschlag, auf die Erhöhung zu verzichten.