Zahl der Arbeitslosen steigt im Winter

NÜRNBERG/BERLIN, 2. Dezember. Mit dem einsetzenden Winter ist die Zahl der Arbeitslosen wieder gestiegen. Ende November waren bundesweit 4,257 Millionen Menschen ohne Job, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte. Das waren 50 800 mehr als im Oktober und rund 73 700 mehr als im November vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote stieg innerhalb eines Monats um 0,2 Punkte auf 10,3 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie noch bei zehn Prozent gelegen. Das schwache Wirtschaftswachstum zum Jahresende reiche nicht aus, um den Arbeitsmarkt zu beleben, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. Zwar gebe es "deutliche Hinweise" auf eine Belebung der Nachfrage. Für eine grundlegende Besserung am Arbeitsmarkt reiche das jedoch nicht aus.Nur wenig Hoffnung auf Besserung machten die Daten zu den Erwerbstätigen. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes nahm ihre Zahl im September zwar um 209 000 auf 38,7 Millionen zu. Der Anstieg beruht jedoch vor allem auf einer Ausweitung bei den geringfügig Beschäftigten und dem Zulauf bei staatlich geförderten Ich-AG. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag weiter unter dem Vorjahresniveau. In einer Studie kommt die BA dennoch zu dem Ergebnis, dass der Boom bei den Minijobs reguläre sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze nicht generell verdrängt. "Wir sehen zunächst mal eher positive Beschäftigungseffekte als Substitutionseffekte", sagte BA-Vize Heinrich Alt. Ende Juni 2004 arbeiteten 6,53 Millionen in einem Minijob bis 400 Euro. Für 1,69 Millionen war dies ein Nebenjob.Unterdessen wurden die ersten Erfolge des Ausbildungspaktes in der SPD mit großer Erleichterung aufgenommen. Fraktionsvize Nicolette Kressl begrüßte, dass Kammern und Handwerk im Vergleich zu 2003 über 15 000 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen hätten. "Damit wäre ohne den Pakt nicht zu rechnen gewesen", sagte Kressl der Berliner Zeitung. Nicht ganz so positiv falle die Bilanz bei den Praktika aus, durch die Jugendliche eine Einstiegsqualifikation erwerben sollen: Hier seien bisher erst 5 500 vermittelt worden; 24 000 seien noch unbesetzt.Kressl zeigte sich überzeugt, dass nur die Drohung der rot-grünen Koalition, eine Ausbildungsumlage zu erheben, wenn die Lehrstellenlücke nicht geschlossen werde, zu den jetzt sichtbaren Erfolgen geführt habe. "Ich bin überzeugt davon, dass Freiwilligkeit vor Zwang geht, aber im Zweifel braucht man eben auch den Zwang", sagte Kressl. Auch für 2005 wollte sie daher nicht völlig ausschließen, dass die Umlage erhoben werden könnte, wenn die Unternehmen dann nicht genug ausbildeten. "Aber ich hoffe, dass wir erneut auf die Umlage verzichten können", fügte die SPD-Politikerin hinzu.Immer weitere Kreise zieht der Streit um BA-Verwaltungsratschef Peter Clever. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) legte den Arbeitgebern am Donnerstag nahe, ihren Vertreter Clever nach dessen Kritik am Zustand der BA aus dem Verwaltungsrat abzuziehen. In jedem Unternehmen, in dem sich eine Aufsichtsrats- oder Verwaltungsratsvorsitzender in dieser Form über die eigene Einrichtung auslasse, müsste dieser sofort gehen, sagte Clement. Der Minister beruft die Verwaltungsratsmitglieder zwar formell ins Amt. Er selbst könnte Clever jedoch nur im Falle grober Pflichtverletzung aus dem Verwaltungsrat drängen. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt stellte sich jedoch demonstrativ vor Clever. Auch BA-Chef Weise mochte den Streit nicht weiter anheizen. "Wir sehen im Verhältnis zum Verwaltungsrat keinen Bruch", sagte er. (mit AFP)------------------------------Berlin-Quote sinkt // In Berlin-Brandenburg ging die Zahl der Arbeitslosen im November um 2 781 zurück. Grund ist vor allem eine positive Entwicklung in Berlin. Ende des Monats waren in der Region 521 152 Menschen ohne Job, 6 954 weniger als vor einem Jahr.Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vormonat in Brandenburg um 0,1 Prozentpunkte auf 17,2 Prozent, in Berlin um 0,3 Prozentpunkte auf 16,7 Prozent. In Brandenburg stieg die Zahl der Arbeitslosen um 2 654 auf 238 505. Das waren 1 266 Personen mehr als vor einem Jahr. In Berlin waren 282 647 Menschen arbeitslos, 8 220 weniger als vor einem Jahr.------------------------------Grafik: Arbeitslosenquoten im November------------------------------"Unser Zwischenziel, den Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu stoppen, ist fast erreicht." Wolfgang Clement------------------------------Foto: Eine von vielen: 4,257 Millionen Deutsche sind offiziell arbeitslos.