SPD braucht Zeit für die Regierungsbildung

Der neue Senat steht wohl erst im November

Christine Richter
2 Min

Das wird dauern: Da die SPD die Wahl zwischen zwei Koalitionspartnern hat, wird sich die Regierungsbildung wohl einige Wochen hinziehen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte gestern, er werde Sondierungsgespräche mit den Grünen und der Linkspartei.PDS führen, "die nicht unter Zeitdruck stehen".Die beiden Parteien sollen heute per Schreiben zu einem Sondierungsgespräch eingeladen werden. Geht es nach der SPD, findet das erste Gespräch mit der Linkspartei.PDS schon morgen oder am Donnerstag statt. Dann ist eine Runde mit den Grünen geplant. Anschließend werden beide Gespräche ausgewertet. "Es wird sicherlich eine zweite Runde geben", sagte der Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, gestern. In der SPD geht man davon aus, dass allein die Sondierungsgespräche zwei Wochen dauern werden. Dann muss der SPD-Landesvorstand entscheiden, wie es weiter gehen soll. Es könnte aber auch sein, dass ein Parteitag einberufen wird, um über den Fortgang zu beschließen.Die SPD wird anschließend mit den Grünen oder mit der Linkspartei.PDS Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die können sich hinziehen. "Wir brauchen mindestens vier Wochen", sagte SPD-Sprecher Hannes Hönemann. Auf ein genaues Datum, wann der neue Senat gewählt werden soll, will sich in der SPD niemand festlegen, um sich so auch nicht unter Druck setzen zu lassen. Zumal für Mitte Oktober das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Haushaltsklage des Berliner Senats erwartet wird. Die Sozialdemokraten gehen davon aus, dass es November wird, bis der Regierende Bürgermeister vom Abgeordnetenhaus gewählt wird. Das neue Abgeordnetenhaus wird sich dagegen schon am 26. Oktober konstituieren.Die Kommissionen für die Sondierungsgespräche stehen schon fest: Die SPD tritt mit Wowereit, SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller und Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer an, die Linkspartei.PDS kommt mit Wirtschaftssenator Harald Wolf, Parteichef Klaus Lederer und Fraktionschef Stefan Liebich. Die Grünen wollen Spitzenkandidatin Franziska Eichstädt-Bohlig und Vertreter aus dem Landes- und Fraktionsvorstand schicken. Wen genau, steht noch nicht fest.------------------------------"Unsere Sondierungskommission steht noch nicht fest." Matthias Tang, Sprecher der Grünen

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