SPD-Chef will Posten für Generalsekretär schaffen

Platzeck droht mit Rücktritt

Andrea Beyerlein
2 Min

POTSDAM. SPD-Chef Matthias Platzeck hat indirekt mit Rücktritt gedroht, sollte er mit seinem Wunsch scheitern, den Posten eines Generalsekretärs neu zu schaffen. Auf dem SPD-Parteitag am 1. Juli will der Regierungs- und Parteichef die entsprechende Satzungsänderung durchsetzen. Dafür braucht er eine Zweidrittelmehrheit. Das Amt übernehmen soll nach Platzecks Vorstellungen der frühere Landesgeschäftsführer Klaus Ness.Die ultimative, unmissverständliche Ankündigung machte Platzeck auf einer SPD-Veranstaltung am Sonnabend in Potsdam. Auf dem Treffen der Unterbezirkschefs der Partei sagte er, dass ja allen bekannt sei, was geschehe, wenn ein Parteivorsitzender mit zentralen Personalien scheitere.Mancher der Teilnehmer empfand die Äußerung als Drohung, andere sprechen von einer Klarstellung. Verstanden hat den Vergleich aber jeder sofort. Schließlich ist die Erinnerung noch frisch an den Rücktritt Franz Münteferings vom Bundesparteivorsitz im vergangenen November. Damals hatte der Vorstand Münteferings Generalsekretärs-Kandidaten Karl-Josef Wasserhövel durchfallen lassen. Platzeck musste einspringen, gab den Bundesvorsitz wegen gesundheitlicher Probleme im April aber inzwischen wieder ab.Nun will Platzeck auch Klaus Ness wieder zurück nach Potsdam holen. Platzeck hatte den 44-Jährigen zunächst mit nach Berlin genommen, wo er seither den Posten eines Abteilungsleiters in der SPD-Bundeszentrale bekleidet. Platzeck betonte, dass er den anerkannten Strategen Ness für den Kommunalwahlkampf 2008 und die Landtagswahlen 2009 in Brandenburg brauche.Fachlich ist Ness unumstritten. An der märkischen Basis kursierten aber Gerüchte, dass der neue Generalsekretär einen Gehaltssprung um eine vierstellige Summe mache. Aus mehreren Unterbezirken wurden Befürchtungen laut, die Bestellung eines Generalsekretärs könne weitere Einsparungen bei den Regional-Geschäftsführern zur Folge haben. "Das ist jetzt ausgeräumt", sagte der Parteichef von Oder-Spree, Jörg Vogelsänger.

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