Warten auf Captain Future

BERLIN. Wie rasant die Politik, wie unübersichtlich die Lage vor allem in der SPD im Moment ist, das zeigt das Treffen der Sozialdemokraten an diesem Sonnabend in Nürnberg besonders gut. Der "Zukunftskonvent 2008" war lange geplant und sollte Parteifunktionären die Gelegenheit bieten, entspannt über politische Inhalte zu diskutieren. Über "gute Arbeit", "gute Bildung" oder das "neue soziale Europa in einer globalisierten Welt". Abseits von Gremiensitzungen und Parteitagen, ohne Beschlussfassung, genau so, wie es die SPD vor einem Jahr in Nürnberg schon einmal veranstaltet hat: SPD-Chef Kurt Beck hält eine Rede, gibt ein paar inhaltliche Impulse, lässt sich feiern von seiner Partei, und alle fahren zufrieden wieder nach Hause.Gesine Schwan zum SchlussDie Planung dieser fünfstündigen Veranstaltung ist dann aber, um es vorsichtig zu sagen, dem Willy-Brandt-Haus ein wenig aus dem Ruder gelaufen. Zunächst überraschte der Parteichef mit der Ankündigung, in Nürnberg werde die SPD ihr Verhältnis zur Linkspartei klären. Das war im März. Kurt Beck hatte in dieser Frage gerade einen Kurswechsel vollzogen, war danach zwei Wochen krank, und versuchte so die Aufregung in ruhigere Bahnen zu lenken. Daraus wurde aber nichts. In Nürnberg wird es 20 thematische Foren geben, keines jedoch über die Linkspartei. Einen neuen Abgrenzungsbeschluss, den Ex-Vizekanzler Franz Müntefering gefordert hatte, soll erst auf einem Parteitag gefällt werden.Anfang Mai überraschte Kurt Beck dann seine Partei ein zweites Mal, indem er als Antwort auf die Steuerpläne der CSU für Nürnberg ein eigenes durchgerechnetes Steuerkonzept ankündigte. Dabei war nicht einmal eine Diskussionsrunde zu diesem Thema vorgesehen. Die Parteispitze zimmerte daraufhin eiligst ein Konzept, das Beck aber nicht als Neuigkeit für Nürnberg aufhob, sondern der Öffentlichkeit schon Anfang dieser Woche in Berlin vorstellte. Anders als von Beck angekündigt, wird die Steuer- und Abgabenpolitik bei dem Zukunftskonvent also ebenfalls nur eine untergeordnete Rolle spielen.Das gleiche Schicksal dürfte dem Text mit dem Titel "Aufstieg und Gerechtigkeit" drohen, das die Parteiführung überraschend ebenfalls noch vor Nürnberg veröffentlich hat. Darin fasst die SPD bekannte politische Ziele zusammen, bekräftigt das eben verkündete Steuerkonzept, und betont demonstrativ eine mögliche Zusammenarbeit mit der FDP. Auch wenn die Parteizentrale einen anderen Eindruck vermitteln will: Die fleißige Papierproduktion im Willy-Brandt-Haus dient nicht etwa als "Orientierung" für die 3 000 Teilnehmer des Zukunftskonvents. Die vielen Texte sind letztlich nur die Grundlage für die Rede von Kurt Beck, und sie sollen den Blick frei machen auf ein Ereignis, das in der Anfangsplanung für Nürnberg ebenfalls nicht die geringste Rolle spielte: den Auftritt von Gesine Schwan. Die gerade gekürte Präsidentschaftskandidatin der SPD soll zum Abschluss reden und der Veranstaltung einen emotionalen Höhepunkt verschaffen.Die ungeklärte K-FrageDie Inszenierung des Zukunftskonvents hat sich nun also irgendwie zurechtgerüttelt und wird von einem Insider der Parteiführung so beschrieben: Kurt Beck wird eine mehr oder weniger überzeugende Rede halten, die Sozialdemokraten werden ihn dafür beklatschen, dann diskutieren sie ein wenig über Mindestlöhne und Familienpolitik, um am Ende freudig Gesine Schwan zu bejubeln. "Und am Montag geht dann alles weiter wie bisher", fügte der Vorständler hinzu - was so illusionslos gemeint war wie es klingt. So lange nicht geklärt sei, wer als Kanzlerkandidat die SPD in den Wahlkampf 2009 führen wird, so lange würden die Querelen in der Partei kein Ende nehmen. Dass Nürnberg zur Klärung dieser Machtfrage beitragen wird, daran glaubt indes niemand.------------------------------Nur noch 21 Prozent für SozialdemokratenSchlecht wie noch nie in dieser Wahlperiode ist die politische Stimmung für die SPD derzeit. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer hervor. Die Partei verliert im Vergleich zu Anfang Mai sieben Punkte und kommt nur noch auf 21 Prozent. Alle anderen Parteien bleiben unverändert oder legen zu.Bei der Sonntagsfrage, bei der längerfristige Überzeugungen eine größere Rolle spielen, erhält die SPD nur noch 25 Prozent der Stimmen (minus 2 Prozentpunkte).Als Kanzlerkandidat der SPD kommt Parteichef Beck nur auf 15 Prozent Zustimmung. 37 Prozent sind für SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier, 30 Prozent für "jemand anderen", ohne konkrete Namen zu nennen. Auch unter den SPD-Anhängern hat Beck hier keinen Rückhalt. Nur 20 Prozent wünschen sich ihn als Kanzlerkandidaten und 46 Prozent Steinmeier.In den Top Ten der wichtigsten Politiker kommt Beck laut ZDF-Erhebung nur auf Platz 8; die Liste führt CDU-Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel an.Die Absage an die Linke für eine Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ist für eine Mehrheit der Wähler nicht glaubwürdig: 60 Prozent der Befragten gaben an, die SPD würde gegebenenfalls mit der Linken im Bund ein Regierungsbündnis eingehen (April: 49 Prozent). 32 Prozent trauen der Absage der SPD-Spitze.Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, unterliegt in der Umfrage mit 12 Prozent klar Amtsinhaber Horst Köhler (73 Prozent).------------------------------Foto : Parteichef Kurt Beck hat die Planung für den Kongress in Nürnberg kräftig durcheinandergewirbelt.