Niederlage eines Finanzjongleurs

BERLIN. Der profilierteste Landesfinanzminister der SPD, der rheinland-pfälzische Ressortchef Ingolf Deubel, ist zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenz aus seinem gescheiterten Versuch, einen Freizeitpark an der Formel-1-Rennstrecke Nürburgring in der Eifel durch private Investoren bezahlen zu lassen. Das 250 Millionen Euro teure Vorhaben war von der Landesregierung unter Kurt Beck (SPD) vorangetrieben worden, um den Verluste schreibenden Nürburgring aufzuwerten und damit die strukturschwache Region zu fördern. Ein Teil des Parks mit Hotels und Vergnügungsangeboten soll morgen eingeweiht werden.Private Beteiligung gescheitert"Die alleinige politische Verantwortung in der Landesregierung liegt bei mir", sagte Deubel, der auch sein Amt als Aufsichtsratschef der landeseigenen Nürburgring GmbH aufgeben wird. Ministerpräsident Beck sagte, das Modell einer privaten Finanzierung des "Projekts Nürburgring 2009", um das Deubel sich bemüht hatte, habe sich nicht realisieren lassen. "Aus heutiger Sicht sage ich, wir hätten die Reißleine schon früher ziehen müssen", räumte er ein. "Dass wir das nicht gemacht haben, war ein Fehler."Deubel hatte die private Finanzierung über Monate gegen massive Kritik der Opposition verteidigt. Der 58-Jährige plante ein schwer durchschaubares internationale Finanzgeschäft, bei dem unter anderem US-amerikanische Lebensversicherungen ein Rolle spielen sollten. Er wollte damit nach eigenen Worten im Vergleich zu einer konventionellen Finanzierung rund 50 Millionen Euro sparen. Doch die zugesagten Gelder flossen nie. Vor wenigen Tagen wurde dann auch noch bekannt, dass ein als Vermittler tätiger Schweizer Geschäftsmann an seinem Firmensitz in Dubai in einen Rechtsstreit wegen Betrugs verwickelt sein soll.Nach Angaben von Beck ist dem Land bis auf Beratungskosten von 2,5 Millionen Euro kein Schaden entstanden. Der Freizeitpark soll nun über Landeskredite finanziert werden. Nachfolger Deubels, der dem Regierungschef seinen Rücktritt nach eigenen Angaben selbst angeboten hatte, wird Wirtschaftsstaatssekretär Carsten Kühl (SPD)Beck verliert durch den Rücktritt einen bundesweit anerkannten Finanzfachmann, der als Zahlengenie galt und sichtlich Freude an komplizierten Finanzkonstruktionen hatte. Der promovierte Volkswirt fungierte als Wortführer der SPD-Länder bei Finanzverhandlungen mit dem Bund und stellte so häufig auch ein Gegenwicht zu seinem Parteikollegen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück dar. Seine politische Karriere begann Deubel 1985 als Kämmerer der Stadt Solingen. 1997 kam er als Staatssekretär ins rheinland-pfälzische Finanzministerium. 2006 löste Deubel, der auch Judolehrer ist, Minister Gernot Mittler (SPD) ab. Für die SPD hatte Deubel im vergangenen Jahr ein Konzept erarbeitet, nach dem die Reduzierung von Sozialabgaben Vorrang vor Steuersenkungen haben müsse. Dies wird von der SPD jedoch nicht weiter verfolgt.------------------------------Foto: Gescheitert: Der rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) musste gestern wegen einer geplatzten Privatfinanzierung der Erlebniswelt Nürburgring seinen Posten räumen. Für Ministerpräsident Kurt Beck (r.) ist das ein herber Verlust.