Gelöbnis-Streit: Scharping macht Rückzieher

SPD-Fraktionschef Rudolf Scharping hat sich in der Frage einer Beteiligung der Sozialdemokraten an dem umstrittenen Bundeswehr-Gelöbnis am 13. August noch nicht festgelegt. Scharping sagte gestern, sollte es trotz des Widerstands gegen die Zeremonie am Jahrestag des Mauerbaus ein Gelöbnis geben, sei noch offen, ob Sozialdemokraten daran teilnehmen würden. Damit relativierte er seine Äußerungen vom Freitag, führende Sozialdemokraten würden gegebenenfalls an dem umstrittenen Bundeswehr-Gelöbnis am 13. August in Berlin teilnehmen. Seine Aussagen im Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz seien falsch interpretiert worden. Voraussichtlich am Mittwoch soll zu dem Thema eine Aktuelle Stunde im Bundestag stattfinden. Über den entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion wurde laut Bundestagspressestelle aber noch nicht entschieden. Damals wie heute sei er der Auffassung, daß der Tag des Mauerbaus am 13. August "das falsche Datum ist", sagte Scharping. Besser geeignet sei der 20. Juli. Dieser Widerstand von Wehrmachts-Offizieren sei "eine Tradition, die gestützt werden muß". Den vom Verteidigungsministerium angesetzten Termin 13. August wertete Scharping als "kümmerlichen Versuch, von schweren Versäumnissen im Bereich des Rechtsextremismus abzulenken". (AFP)