SPD vertagt Entscheidung über die Wehrpflicht

Dämpfer für Struck

Andreas Lesch Bettina Vestring
2 Min

BERLIN, 1. Juli. Die SPD will erst bei ihrem Bundesparteitag im November über die Zukunft der Wehrpflicht entscheiden. Entgegen den Wünschen von Verteidigungsminister Peter Struck legte sich die SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag nicht auf die Beibehaltung der Dienstpflicht fest. Unter den Abgeordneten wurde Kritik an Strucks Drängen auf eine schnelle Entscheidung laut. "Er hat einen Fehler gemacht", hieß es in der Fraktion. Zufrieden mit der Vertagung der Entscheidung zeigten sich die Grünen, die seit langem eine Freiwilligen-Armee einführen wollen. "Strucks Durchmarsch hat nicht funktioniert", sagte der Wehrexperte der Partei, Winfried Nachtwei.In der SPD haben bisher zwei Landesverbände Anträge zur Abschaffung der Wehrpflicht beschlossen. Auch in der Bundestagsfraktion ist nach Schätzungen jeder vierte Abgeordnete gegen die Dienstpflicht. Aber selbst bei den Befürwortern gehen die Meinungen auseinander: Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Arnold, tritt für eine Umstrukturierung der Bundeswehr ein. Wehrpflichtige sollten nicht mehr im Ausland eingesetzt werden, um eine spätere Entscheidung zur Abschaffung der Wehrpflicht zu erleichtern.Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Reinhold Robbe (SPD), lehnt dagegen jeden "Einstieg in den Ausstieg" ab. "Ich bin nachdrücklich für die Beibehaltung der Wehrpflicht", sagte er der Berliner Zeitung. Auch die veränderte weltpolitische Lage und neue Gefahren wie der internationale Terrorismus sprächen nicht prinzipiell gegen die Wehrpflicht."Wir können auch aus dieser neuen Bedrohungssituation eine Berechtigung für die Wehrpflicht ableiten", sagte Robbe. Er plädierte dafür, die Frage nach der künftigen Organisation der Bundeswehr klar zu beantworten: "Wir dürfen keine halben Lösungen finden, die alles Mögliche zulassen - sondern müssen solche suchen, die für die notwendige Planungssicherheit sorgen. " Dies sei besonders für die betroffenen Soldaten wichtig. In dieser Legislaturperiode, also bis 2006, dürfe sich an der Wehrpflicht auf keinen Fall etwas ändern."Strucks Durchmarsch hat nicht funktioniert. " Winfried Nachtwei

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