Berlin

SPD weiter uneins über Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Die Koalitionsverhandlungen mit der CDU sind auch innerhalb der SPD hochumstritten. Mehrere Kreisverbände hatten sich bereits dagegen positioniert, andere sp...

dpa
2 Min
ARCHIV - Kai Wegner (CDU)und Franziska Giffey (SPD)in Berlin.

ARCHIV - Kai Wegner (CDU)und Franziska Giffey (SPD)in Berlin.

© Fabian Sommer/dpa

Schon am Samstag hatte der SPD-Kreisverband Pankow einen Antrag gegen die geplante Koalition mit der CDU mit großer Mehrheit abgelehnt. Auch in Lichtenberg scheiterte am Dienstagabend ein Antrag, in dem das Ende der Koalitionsverhandlungen gefordert wurde. Ein Antrag des stellvertretenden SPD-Bezirksbürgermeisters Kevin Hönicke für die Fortsetzung bekam dagegen eine Mehrheit. Hönicke dankte auf Twitter dem SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh für dessen Beiträge, bei denen er „voller Empathie auf die Debatte, Hoffnungen und Bedenken“ eingegangen sei. „Hat viele überzeugt.“

In der Berliner SPD gibt es allerdings auch deutliche Kritik. Nicht nur die Jusos lehnen eine schwarz-rote Landesregierung vehement ab und mobilisieren gegen die aktuellen Koalitionsgespräche. Ausgerechnet der Kreisverband Neukölln, in dem die Co-Landesvorsitzende Franziska Giffey Mitglied ist, hat sich als erster gegen schwarz-rote Verhandlungen ausgesprochen.

Auch in Steglitz-Zehlendorf gab es ein entsprechendes Votum. Am Samstag hat sich bei einer Kreisdelegiertenversammlung in Tempelhof-Schöneberg ein weiterer SPD-Kreisverband gegen eine Koalition mit der CDU ausgesprochen.

Für Mittwochabend hat die SPD Mitte ein Mitgliederforum dazu angekündigt, bei dem es allerdings keine Abstimmung geben soll. Insgesamt hat die SPD in Berlin zwölf Kreisverbände. Die knapp 19 000 Berliner SPD-Mitglieder können im April darüber abstimmen, ob sie den Koalitionsvertrag mit der CDU akzeptieren oder ablehnen, der Anfang April vorliegen soll.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner