Spekulation um Rücktritt von CDU-Parteichef Stölzl

Frank Steffel gewinnt an Einfluss

Jan Thomsen
3 Min

Irgendwann musste es so weit kommen: Die Wahlen zum Landesvorstand der Berliner CDU rücken näher, die Partei erreicht trotz steigender Umfragewerte wahrlich keine Traumquoten und der Landeschef Christoph Stölzl bekennt längst offen, kein "Parteimensch" zu sein. Da braucht es nicht viel, um ihm Amtsmüdigkeit zu unterstellen. Tatsächlich erwäge Stölzl - der bisher immer zu einer erneuten Kandidatur stand - seinen Posten nun doch abzugeben, heißt es jetzt aus dem Landesvorstand, einem Gremium mit 23 Mitgliedern. Das wäre sogar wünschenswert, sagt eines dieser Mitglieder. Denn Christoph Stölzl - Historiker, überzeugter Großbürger, hoch gebildet und intellektuell - kümmere sich zu wenig um die Berliner Politik und brilliere lieber mit gelehrten Anmerkungen zur Lage der Nation. Das reicht nicht, findet offenbar mancher Berliner Christdemokrat.Probleme im Osten Sogar ein Vorschlag, wer es besser machen könnte, existiert schon. Joachim Zeller, derzeit Bürgermeister im Citybezirk Mitte, stehe bereit, heißt es. Der Name ist nicht eben weit hergeholt. Immerhin war Zeller schon mal CDU-Generalsekretär und noch vor gut einem Jahr gar kommissarischer Parteichef, nachdem Eberhard Diepgen frustriert sämtliche Ämter aufgegeben hatte. Zeller genieße großes Vertrauen in der Landes-CDU, sagt ein Parteifreund. Er könne als gebürtiger Ost-Berliner auch im Osten der Stadt wieder für Erfolge der Christdemokraten sorgen, die dort zurzeit in der Konkurrenz zu PDS und SPD kaum eine Rolle spielen. Zeller, heißt es, wäre sogar ein Mann für neue Mehrheiten. Denn auf Bezirksebene wurde er im Jahr 2001 auch mit den Stimmen der Grünen zum Bürgermeister gewählt.Am Sonntag sagten die beiden unmittelbar Betroffenen, also Stölzl und Zeller, zu den Spekulationen erst mal nichts. Schließlich stehen die Vorbereitungen der Vorstandswahlen am 24. Mai unmittelbar bevor. Schon heute trifft sich die Kommission zur Vorbereitung der Wahlen zum ersten Mal. Bis Mitte Mai wird sie sämtliche Kandidaten-Vorschläge sammeln, prüfen und bewerten, bevor sie genau eine Woche vor dem Parteitag eine Empfehlung abgibt. "Das ist der formale Ablauf, alles andere ist Spekulation", sagte Landesgeschäftsführer Matthias Wambach am Sonntag.Ganz ohne Spekulationen lässt sich aber die Ausgangslage der CDU vor den Vorstandswahlen beschreiben. Denn am Wochenende ging auch die letzte der zwölf Wahlen in den Kreisverbänden zu Ende, diesmal in Tempelhof-Schöneberg. Und mit Dieter Hapel gewann den Kreisvorsitz wiederum ein Befürworter von Fraktionschef Frank Steffel, dem bislang glücklosen ehemaligen Spitzenkandidaten der Berliner CDU. Ausgesprochene Steffel-Gegner sitzen jetzt nur noch zwei von zwölf Kreisverbänden vor, nämlich mit Wolfgang Branoner in Neukölln und mit Mario Czaja in Marzahn-Hellersdorf. Das aber bedeutet: Frank Steffel, dessen machtbewusster Politikstil so gar nicht mit Stölzls Schönrednergabe zusammenpassen will, hat es geschafft, sich über die Kreisverbände großen Einfluss auf die Wahlen zur Landesspitze zu sichern.Schweigen mit Grund Allerdings steht Steffel seit den verlorenen Wahlen von 2001 stets an letzter Stelle jeder Beliebtheitsskala aller Berliner Politiker. Und trotz der jüngsten Umfragen, die die CDU Berlin wieder vor der SPD bei 32 Prozent sehen, glauben selbst Steffels engere Anhänger nicht daran, dass ein Parteitag den Fraktionschef zum Landesvorsitzenden wählt. Allerdings, so sagen sogar Steffels Gegner, könnte der Fraktionschef von einem neuen Landeschef namens Joachim Zeller nur profitieren. Denn beide kommen gut miteinander aus. Steffel selbst ist derzeit mit am schweigsamsten in Personalfragen - vermutlich, weil es jetzt gut für ihn zu laufen beginnt.

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