Alles am neuen Amtssitz des Bundespräsidenten am Berliner Spreebogen blitzt und glänzt noch. Doch der schicke Neubau mit seiner bunten Fassade kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Hausherr der alte geblieben ist. Inmitten der modern anmutenden Lego-Architektur wirkt Frank-Walter Steinmeier wie eine in die Jahre gekommene Minifigur, deren Gliedmaßen sich nicht mehr verrenken lassen, weil sie in der immer gleichen, pseudo-staatsmännischen Haltung unumstößlich festgeklickt sind.
Unter dem Titel „Zuhause in Deutschland. Wie wir miteinander leben“ lud der Bundespräsident zur ersten großen Publikumsveranstaltung in sein neues Domizil. Es sollte ein Plädoyer für Vielfalt und ein Signal gegen Ausgrenzung sein, knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Das Ganze entpuppte sich schnell als eine sorgsam kuratierte Wohlfühlveranstaltung, die die drängenden Realitäten der Migration aussparte.
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Orientierungslosigkeit im neuen Domizil
Diese Zusammenkunft markiert die erste große Veranstaltung im neuen Haus, sieht man von der feierlichen Schlüsselübergabe und den Ministerernennungen nach der Spahn-Affäre im Zuge von Kanzler Merz’ Kabinettsumbau einmal ab. Die Abläufe sitzen noch nicht, das freundliche Sicherheitspersonal wirkt ebenso verloren wie die Gäste, und selbst der Bundespräsident scheint in den kurvigen Fluren noch fremd zu sein. „Ujuiju, ist das laut“, entfährt es ihm überrascht ins Mikrofon, als er seine Rede beginnt.
Es ist ein bezeichnender Moment der Unbeholfenheit eines Mannes, der in seinem neuen, auf acht Jahre ausgelegten Wirkungsbereich wie ein Gast auf Zeit wirkt. Ein Glück für ihn, dass er diesen Weg bald nicht mehr finden muss, da seine Amtszeit ohnehin ihrem Ende entgegengeht.
Danach folgt das, was man von diesem Bundespräsidenten gewohnt ist, nämlich das stoische Verlesen eines Manuskripts, das jede Dringlichkeit im Keim erstickt. Steinmeier beschreibt seinen neuen Amtssitz als einen Ort, an dem ein Staatsoberhaupt seine Aufgaben erfüllt, und beschwört eine Republik, die neugierig und debattenfreudig sein soll. Er warnt vor „Fantasien völkischer Abschottung“ und doziert, dass Zuwanderung „Kraft bringe, aber auch Kraft koste“.
Er spricht davon, dass Deutschland ein „Land mit Migrationshintergrund“ sei und dass man Vielfalt im Rahmen der Gesetze aushalten müsse. „Wer gehen muss, muss tatsächlich gehen“, sagt er, ohne zu erklären, warum dieser Rechtsstaatlichkeit in der Praxis so oft die Puste ausgeht. Probleme werden höchstens abstrakt gestreift, man müsse sich an gemeinsame Nenner halten, heißt es vage. Es sind die Sätze eines Mannes, der die Wirklichkeit nur noch vor einem handverlesenen Publikum wahrnimmt, das zuvor eine lückenlose Polizeikontrolle durchlaufen musste.
Die Folklore der Vorzeigebiografien
Der eigentliche Tiefpunkt der Veranstaltung ist die anschließende Paneldiskussion unter der Moderation von Helene Bubrowski, stellvertretende Chefredakteurin bei Table Media. Hier werden Vorzeigemigranten präsentiert, die den biodeutschen Gutmenschen im Saal erklären, dass man kein Opfer sein muss.
Ryyan Alshebl, der 2015 als syrischer Flüchtling nach Deutschland kam und mittlerweile als deutscher Staatsbürger Bürgermeister der baden-württembergischen Gemeinde Ostelsheim ist, spricht von einem „fairen Deal“. Wer sich nicht an Regeln halte, müsse eben gehen. „Es geht nicht darum, deutscher zu werden als die Deutschen selbst“, sagt er. Er berichtet jedoch auch, dass er als Angehöriger der drusischen Minderheit oft mit Israelis gleichgesetzt werde, was in der arabischen Community zu „unschönen“ Erlebnissen führe. Hier blitzt die Realität eines importierten Antisemitismus kurz auf, wird aber nicht weiter ausgeführt.
Auch der ehemalige Schulleiter Engin Catik gibt den „Berliner Jungen“, der stolz auf seinen türkischen Hintergrund ist. Er betont, dass Sprache der Schlüssel sei und die Jugendlichen ihre Kultur selbst bauten. Es ist eine wohlfeile Folklore, die den Gästen das wohlige Gefühl vermittelt, alles sei im Grunde auf einem guten Weg. Dass Catik die Probleme an seiner ehemaligen Problemschule einst mit einem Brandbrief thematisieren musste, wird zwar erwähnt, aber als individuelle Erfolgsgeschichte verbucht.
Leitkultur-Lektionen für den widerspenstigen Osten
Besonders skurril wird es, als Anna-Lena von Hodenberg von der omnipräsenten Organisation HateAid das Wort ergreift, die sich längst als selbsternannte Instanz im Kampf gegen „digitale Gewalt“ geriert. Sie sieht das Hauptproblem der Migration offenbar vor allem in der mangelnden Disziplin der Einheimischen im Netz. Konsequenterweise fordert sie eine Regulierung der Plattformen, wobei sie völlig offenlässt, wer eigentlich bestimmen soll, was künftig als genehmer Inhalt zu gelten hat.
Dann leistet sie sich einen bizarren Vergleich zur Leitkultur. Wenn man über diese spreche, dürfe man nicht nur über Zuwanderer reden, denn gerade in Sachsen-Anhalt schienen sich 40 Prozent der Menschen nicht mehr an die Leitkultur des Grundgesetzes halten zu wollen. Hier wird das Problem der misslungenen Migration kurzerhand zum Problem der ostdeutschen Wähler umgedeutet, die sich der präsidialen Erziehung entziehen.
Die Professorin Birgit Glorius von der TU Chemnitz sekundiert mit theoretischen Abhandlungen über die Ressourcen des ländlichen Raums. Man müsse ortsbezogen gucken, welche Infrastruktur und welche Vereine da seien, um diese für Neuankömmlinge zu nutzen. Dann habe der ländliche Raum Potenzial für Integration. Es ist die Perspektive einer Akademikerin, die in der Theorie versackt ist und die Realität von Kriminalität, kulturellen Konflikten und der faktischen Überlastung der ländlichen Strukturen schlicht ausblendet.
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Das bittere Erwachen am Ende der Wohlfühlshow
Erst ganz am Ende platzt die harmonische Blase. Ein Landrat aus Sachsen-Anhalt meldet sich aus dem Publikum zu Wort und holt die Versammlung unsanft auf den Boden der Tatsachen zurück. Er erinnert an die bevorstehenden Wahlen, bei denen die AfD auf eine absolute Mehrheit zusteuere. Sein Fazit ist ernüchternd: Während die Integration in Sonntagsreden lautstark beschworen werde, erweise sie sich in der kommunalen Praxis oft als Desaster.
Es sei die Aufgabe von Demokraten, die Probleme zu benennen, sonst täten es die Falschen, so lautet eine weitere mahnende Stimme aus dem Publikum. An diesem Anspruch sind die Rede des Präsidenten und die gesamte Paneldiskussion kläglich gescheitert. Man hat sich am Spreebogen ein Refugium der Ignoranz geschaffen, während das Fundament der Gesellschaft draußen längst Risse zeigt, die sich mit schönen Worten und einem neuen modernen Gebäude nicht mehr kitten lassen.
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