Strieder trifft einen Prinzen

Christine Richter
3 Min

Seit ein Staatsgast nach dem anderen ins neue Berlin eilt, muss der Senat dienstags immer früh antreten. In den vergangenen zwei Wochen begannen die turnusmäßigen Senatssitzungen schon um 7.30 Uhr, am vergangenen Dienstag um 8 Uhr. Grund: Die Queen war in der Stadt und wollte die britische Botschaft eröffnen. Da muss ein Regierender Bürgermeister natürlich hin. Alle hatten Verständnis, und Eberhard Diepgen versprach: "Am nächsten Dienstag erst wieder um 9 Uhr." Das freut besonders die SPD-Senatoren, denn die müssen immer zur Vorbesprechung antreten. Eine weitere Stunde früher.----Zur feierlichen Einweihung der Botschaft war natürlich auch Stadtentwicklungssenator und SPD-Chef Peter Strieder geladen. Strieder plauderte mit der Queen über die Entwicklung der Innenstädte und anschließend mit dem Architekten Michael Wilford über das neue Haus. Prinz Philip lauschte dem Gespräch und fragte Strieder: "Sind Sie auch Architekt?" Wilford half aus: "Herr Strieder ist in Berlin der Senator für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Verkehr und Umweltschutz." Der Prinz wollte es gar nicht glauben: "Was bleibt denn da noch für die anderen übrig?" Als ob es noch eines Beweises bedurft hätte: Strieder ist der Super-Senator.----Mächtigen Ärger hat sich der Regierende Bürgermeister mit der Bundes-CDU eingehandelt, weil er am vergangenen Freitag für die Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung votierte und sich diese Entscheidung auch noch mit einem 500-Millionen-Geschenk für Berlin vergolden ließ. Die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel schimpfte, der Chef der CDU/CSU-Bundestags-Fraktion Friedrich Merz und vor allem die CSU-Politiker wetterten mächtig. In Berlin wollte man den Zorn der Bayern nicht so ernst nehmen. Generalsekretär Ingo Schmitt schickte per E-Mail das neueste Berliner CDU-Plakat nach München in die CSU-Zentrale. Damit will die Union Mitglieder werben, zu sehen ist der Regierungschef im BVG-Bus. Motto: "Zeig Diepgen, wo der Hammer hängt." "Wir stellen Ihnen das Plakat gerne zur Verfügung, wenn Sie es in Bayern Flächen deckend kleben wollen", so Schmitt. Die Antwort der CSU steht noch aus.----Im Zuge der Steuerreform bekommt nicht nur das Diepgen-Plakat eine ganz neue Bedeutung. Im Senat wusste man nach der Bundesrats-Entscheidung am vergangenen Freitag nicht so recht, ob man über die neue Werbe-Strategie der Königlichen Porzellan Manufaktur (KPM) lachen oder weinen sollte. Die Plakate zeigen eine feine Teekanne - unter der Überschrift: "Berlin ist käuflich." ----Der Senat tut in diesen Tagen alles, um den Eindruck zu vermeiden, man zanke sich hinter verschlossenen Türen ums Geld. Und weil der Begriff "Sparklausur" nach dem verheerenden Auftritt des Senats im Jahr 1996 so negativ besetzt ist, ist jetzt nur noch vom "erweiterten kollegialen Gedankenaustausch", von "Einigungsgesprächen" oder ganz lapidar von einem "Senatoren-Treffen" die Rede. Alle Senatoren wollen natürlich sparen, also hat sich in den Sprachgebrauch der Koalition noch eine andere Vokabel eingeschlichen. "Es liegt eine Bemühenszusage vor", sagt Finanzsenator Peter Kurth (CDU), fragt man ihn nach dem Stand der Verhandlungen. Das klingt schließlich viel netter als: "Es gibt Streit, der Senator will nicht weniger, sondern schon wieder mehr ausgeben."

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