Struck: Berlin und Ankara prüfen Geschäft

Grüne gegen Panzer-Export in die Türkei

AFP Jörg Michel
2 Min

BERLIN/ANKARA, 18. November. Die Grünen haben sich strikt gegen eine Lieferung von Leopard-2-Panzern in die Türkei ausgesprochen und gehen damit auf Gegenkurs zu Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Er halte einen Panzer-Export zum jetzigen Zeitpunkt für falsch, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, der Berliner Zeitung. Die Entwicklung in der Türkei sei für ein solches Geschäft noch nicht reif. "Die Menschenrechtslage und die Lage der Minderheiten in der Türkei müsste sich unumkehrbar stabilisiert haben. Das ist aber noch nicht der Fall", so Nachtwei.Damit droht der Koalition eine ernste Belastungsprobe. Struck befürwortet mit Blick auf die Reformen in der Türkei eine Lieferung. Wenn die Türkei eine Anfrage an die Bundesregierung richten sollte, werde er dafür eintreten, der türkischen Armee die Panzer zu geben, sagte Struck am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Vecdi Gönül in Ankara. Die Minister bestätigten, dass über eine Lieferung von bis zu 350 Panzern der Bundeswehr an die Türkei verhandelt werde. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Möglicherweise werde eine Anfrage aber noch vor Ende des Jahres gestellt, hieß es in Ankara.Nachtwei betonte dagegen, dass ein Export insbesondere in den Kurdengebieten als "misstrauensbildende Maßnahme" gesehen werde. Dies habe sich während einer kürzlich stattgefundenen Reise der Grünen dorthin gezeigt. Die Diskussion um Leopard-Panzer werde dort als "unpassend und deplatziert" empfunden. Der Wehrexperte bekräftigte, die Grünen würden in der Koalition weiter auf einen verantwortlichen Umgang mit Rüstungsexporten pochen. 1999 hatte ein ähnlicher Fall schon einmal zu einer Koalitionskrise geführt. (mit AFP)

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner