Sumud-Flottille: Elf Staaten fordern von Israel die Freilassung der Aktivisten

Elf Staaten haben Israel am Dienstag Völkerrechtsverstöße vorgeworfen, nachdem israelische Einsatzkräfte viele Sumud-Boote vor Zypern in internationalen Gewässern abgefangen hatten. Die gemeinsame Erklärung der Außenminister wurde von den Malediven, Brasilien, Jordanien, Pakistan, Spanien, Bangladesch, Kolumbien, Indonesien, Malaysia, der Türkei und Libyen unterzeichnet. Darin wird betont, dass die Angriffe auf die Schiffe und die Festnahme der Aktivisten Verstöße gegen das Völkerrecht darstellen.

Die Minister äußern in der Erklärung Sorge um die Sicherheit der zivilen Teilnehmer. Sie rufen die Staatengemeinschaft auf, den Schutz von Zivilisten und humanitären Missionen sicherzustellen und gegen Straflosigkeit vorzugehen.

Indonesien und Malaysia bestätigen Festnahmen

Unter den Festgenommenen sind fünf indonesische Staatsbürger. Das berichtete die saudische Zeitung Arab News unter Berufung auf das Außenministerium in Jakarta. Vier weitere Indonesier befänden sich an Bord von zwei Schiffen, die weiter Richtung Gaza fahren. Ministeriumssprecherin Yvonne Mewengkang sagte demnach, diese vier könnten jederzeit abgefangen werden. Jakarta fordert die Freigabe aller festgehaltenen Schiffe und die Freilassung der Besatzungen.

Der malaysische Ministerpräsident Anwar Ibrahim erklärte in sozialen Medien, er arbeite mit anderen Staaten an der Freilassung der Aktivisten. Nach malaysischen Regierungsangaben sind 16 Malaysier festgenommen worden. Anwar bezeichnete das israelische Vorgehen als Verstoß gegen Menschenrechte und Völkerrecht.

Viele Schiffe vor Zypern abgefangen

Die Flottille war nach Angaben der Organisatoren mit mehr als 50 Booten und rund 500 Teilnehmern aus 45 Ländern von der Türkei aus aufgebrochen, um Hilfsgüter in den Gazastreifens zu bringen und die israelische Seeblockade zu durchbrechen. Das israelische Militär stoppte einen Großteil der Schiffe laut Arab News in internationalen Gewässern vor Zypern, rund 250 Seemeilen von Gaza entfernt.

Die internationale Aktivistengruppe Freedom Flotilla Coalition teilte laut Al-Dschasira mit, 27 Schiffe seien geentert worden, zehn Boote setzten die Fahrt fort. Der Live-Tracker der Global Sumud Flotilla nennt laut Arab News mindestens 41 abgefangene Boote und 337 festgesetzte Teilnehmer. Wo sich die Festgenommenen befinden, ist laut Al-Dschasira unklar.

Festgenommen wurden laut Arab News auch Staatsbürger Südkoreas, Sri Lankas und Vietnams. Bereits im Vormonat hatten israelische Einsatzkräfte nach Angaben von Arab News mehr als 20 Boote einer Flottille nahe der griechischen Insel Kreta abgefangen und rund 175 Aktivisten festgenommen.

Israel und Ägypten riegeln den Gazastreifen seit der gewaltsamen Machtübernahme der Hamas im Jahr 2007 in unterschiedlichem Ausmaß ab. Israel begründet die Seeblockade damit, Waffenschmuggel der Hamas verhindern zu wollen. Kritiker sehen darin dagegen eine Kollektivbestrafung der Bevölkerung im Gazastreifen.

Israelische Behörden tun solche Flottillenversuche seit Jahren als bloße PR-Aktionen ab und verweisen darauf, dass Hilfsgüter über kontrollierte Kanäle nach Gaza gebracht werden könnten. Hilfsorganisationen widersprechen der Darstellung, wonach ausreichend Hilfe in den Gazastreifen gelangt.