Junge Männer stehen vor brennenden Autoreifen auf einer Straße in al-Bab bei Aleppo, während quer auf der Fahrbahn abgestellte Motorroller den Weg blockieren. Ein Stück weiter östlich, in der Provinz Deir al-Sur, stoppen andere die Tanklastzüge selbst, die das Öl zu den Raffinerien bringen sollen.
Seit Sonntag protestieren Syrer in sechs Provinzen gegen höhere Treibstoffpreise. Ein Bewohner von Idlib sagte der Zeitung The National, sie seien schlafen gegangen und mit den neuen Preisen aufgewacht. Nach Angaben von Reuters sind es die größten Demonstrationen seit dem Sturz von Baschar al-Assad im Dezember 2024. Am Donnerstag muss sich Energieminister Mohammed al-Baschir vor dem Parlament erklären.
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Die Preiserhöhung kam per offizieller Mitteilung um Mitternacht – ohne jede Vorwarnung oder Übergangsfrist. Für die Bevölkerung ist das ein Schock: Diesel verteuerte sich schlagartig um 40 Prozent, Benzin um gut ein Viertel und Küchengas um rund neun Prozent. Weil Generatoren den Strom liefern und Lastwagen die Lebensmittel transportieren, treiben die hohen Spritpreise die Lebenshaltungskosten auf einen Schlag in die Höhe.
Syrien kann seinen eigenen Bedarf nicht decken. Laut Energieminister al-Baschir werden derzeit nur rund 102.000 Barrel Rohöl pro Tag gefördert, benötigt werden jedoch etwa 325.000 Barrel. Syrien muss den Großteil importieren, vor allem als fertigen Diesel, da die heimischen Raffinerien nach mehr als einem Jahrzehnt Krieg nicht die benötigten Mengen liefern. Ausgerechnet jetzt steht die größte Raffinerie in Banias in der Provinz Tartus wegen Überholungsarbeiten still. Nach Angaben der staatlichen Ölgesellschaft dauert die Wartung der Destillationsanlagen etwa zwei Monate, die Reformieranlage benötigt noch einen weiteren Monat. Bis dahin fehlt die größte Anlage des Landes, und jedes fehlende Barrel muss teuer auf dem Weltmarkt zugekauft werden.
Hohe Ölpreise durch Iran-Krieg
Der Iran-Krieg macht den Import zusätzlich kostspielig. Der Ölpreis kletterte zuletzt auf über 100 US-Dollar pro Barrel, was nach Angaben von Euronews an den Störungen an der Straße von Hormus und den Huthi-Angriffen auf Saudi-Arabien liegt. Hinzu kommen hohe Aufschläge für Transport und Versicherung. Die Regierung spricht von einer vorübergehenden Erhöhung. Die Demonstranten verlangen die Rücknahme.
Syrien mitten in der Öllogistik
Seit die Straße von Hormus weitgehend blockiert ist, sucht der Irak nach Landwegen zum Mittelmeer. Im April begann Bagdad damit, Rohöl per Lastwagen durch Syrien zu transportieren. Ziel ist der Hafen Banias, wo es auf Tanker umgeladen wird. Das irakische Ölministerium erklärte damals, Syrien werde die Transporte absichern. Die staatliche Ölmarketing-Gesellschaft Somo hatte nach Angaben von Reuters Verträge über monatliche Lieferungen von rund 650.000 Tonnen Heizöl für April bis Juni geschlossen. Die Route führt durch Deir al-Sur und Hasaka, also durch jene Provinzen, in denen jetzt protestiert wird.
Die Aktionen beschränken sich längst nicht mehr auf einfache Straßensperren. In Hasaka und Deir al-Sur stoppten Demonstranten die Rohöltanker und unterbrachen die Brücke an der Grenze zum Irak. In al-Schahil sperrten Anwohner die Zufahrt zum Ölfeld al-Omar, dem größten des Landes, während sich in Rakka Lastwagenfahrer vor die Getreidesilos setzten. Euronews berichtete zudem über einen Mann in der Provinz Hasaka, der sich aus Protest anzünden wollte und von Umstehenden daran gehindert wurde. Unabhängig bestätigen ließ sich der Vorfall bislang nicht.
Wut gegen Präsident al-Scharaa
Forderten die Menschen zu Beginn lediglich die Rücknahme der Preiserhöhungen, richten sich die Rufe inzwischen direkt gegen die Führung. Gefordert werden die Entlassung des Energieministers, des Wirtschaftsministers und des Chefs der staatlichen Ölgesellschaft. Ein Demonstrant in Aleppo sagte Reuters, er wolle keine höheren Löhne, sondern billigeren Diesel. Ein anderer wandte sich direkt an Präsident Ahmed al-Scharaa und fragte, wo das Geld aus den Grenzübergängen lande. Man brauche schließlich keine neuen Kreisverkehre.
Die Preiserhöhung trifft ein Land, das über keinerlei wirtschaftliche Puffer mehr verfügt. Nach Schätzungen des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen leben rund 90 Prozent der Syrer unterhalb der Armutsgrenze, vor 2011 war es etwa ein Drittel. Zwar hatte die Regierung den Mindestlohn im März kräftig angehoben, doch die Teuerung frisst diesen Effekt sofort wieder auf. Ein Taxifahrer in Aleppo berichtete Reuters, seine Fahrgäste beschwerten sich bereits massiv über die höheren Fahrpreise.
Die Regierung al-Scharaa reagiert dabei anders als ihre Vorgängerin. Mehr als 50 Abgeordnete der Volksversammlung forderten den Minister zur Rede, die Anhörung ist für Donnerstagmittag Ortszeit angesetzt, was 11 Uhr deutscher Zeit entspricht. Das Ministerium sagt zu, die Preise zu prüfen, sobald der Weltmarkt sich beruhigt und die Raffinerie in Banias wieder läuft. Zurückgenommen wurde bislang allerdings nichts.
Ob dies der Anfang einer größeren Welle ist, lässt sich noch nicht sagen. Unter Assad waren Demonstrationen streng verboten; die Niederschlagung der Proteste von 2011 mündete in einen Krieg mit mehr als 580.000 Toten. Auch die Protestwelle 2023 in Suweida begann mit gestrichenen Treibstoffsubventionen. Der entscheidende Unterschied liegt bisher darin, dass in Damaskus ein Parlament den eigenen Minister vorlädt, anstatt Sicherheitskräfte zu schicken. Was am Donnerstagmittag in dieser Anhörung passiert, entscheidet über den weiteren Verlauf.
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