Wahlkreis mit 61 Stimmen an Grünen verloren: Luczak beantragt komplette Neuauszählung

Der CDU-Kandidat im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, der mit einem Abstand von nur 61 Stimmen gegen Moritz Heuberger (Grüne) verlor, hat die Neuauszählung des gesamten Wahlkreises beantragt. Wie Jan-Marco Luczak auf Anfrage der Berliner Zeitung mitteilte, beantragte er dies am Mittwoch bei der zuständigen Kreiswahlleiterin.

„Es geht mir bei der Überprüfung des Ergebnisses nicht um mich persönlich – ich bin über die Landesliste sicher in den Bundestag eingezogen“, so Luczak in einer Pressemitteilung. Das knappe Ergebnis allein rechtfertige keine Nachzählung der Stimmergebnisse.

Luczak: „Fehler in der Auszählung“

„Jedoch sind mir bei der Durchsicht der Erststimmenergebnisse mehrere Unregelmäßigkeiten bzw. Ergebnisse aufgefallen, die nicht plausibel erscheinen und daher auf Fehler in der Auszählung hindeuten“, so Luczak weiter. Ein Bürger, „der an der öffentlichen Auszählung der Stimmzettel in einem Wahlbezirk teilgenommen hat“, habe ihn zudem Unstimmigkeiten und Zählfehler hingewiesen. Diese könnten „Verstöße gegen die maßgeblichen Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung“ darstellen.

Für die Mandatsverteilung im Deutschen Bundestag sei entscheidend, wer den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg gewinnt. Würde Moritz Heuberger nicht die meisten Erststimmen erhalten, würde er nicht Mitglied des Bundestages.

Am Dienstag wurden einige Stimmen in einer öffentlichen Auszählung im Rathaus Schöneberg noch einmal kontrolliert, da Luczak und Heuberger nur 0,1 Prozentpunkte voneinander trennten. Diese wurde am Nachmittag abgeschlossen, dabei wurde ein Fehler von einer Stimme gefunden. Eine Unstimmigkeit zwischen Erst- und Zweitstimme wurde in einem Fall entdeckt und gelöst.

Wie es auf Anfrage der Berliner Zeitung heißt, prüfe die Kreiswahlleiterin derzeit ohnehin die „Wahlniederschriften der Wahlvorstände auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit“. Das gehöre zu ihren regelmäßigen gesetzlichen Aufgaben im Anschluss an ein Wahlereignis.

Diese Prüfungen dauerten derzeit noch an, hieß es. Sie müssten vor Beginn der Sitzung des Kreiswahlausschusses am kommenden Mittwoch abgeschlossen sein.