Der Blitzableiter

BERLIN. Einmal war Thilo Sarrazin ganz außer sich. Einmal in sieben Jahren. Für einen Politiker, wie es die meisten eben sind oder wurden, wäre das außerordentlich wenig. Für Thilo Sarrazin, seit 2002 Finanzsenator von Berlin, ist das außerordentlich viel. Denn wenn Sarrazin für eines steht, dann doch dafür, dass er immer ganz bei sich ist und auch öffentlich sagt, was er denkt - und eben nicht das, was die Partei von ihm erwartet.Damals, es ist erst ein Dreivierteljahr her, stritt die Politik in Bund und Ländern gerade wieder heftig über Mindestlöhne, die SPD hatte sich auf ein gesetzliches Minimum von 7,50 Euro die Stunde geeinigt. Und Thilo Sarrazin, der Sozialdemokrat aus der Hauptstadt, ließ die Republik wissen, dass er auch für fünf Euro arbeiten gehen würde.Es sollte vermutlich eine heitere Provokation sein, eine von diesen sogenannten Sarrazinaden, wie sie die kummergewohnten Genossen vom Berliner Landesminister, der brutto rund 10 000 Euro im Monat verdient, schon des Öfteren lesen und hören mussten. Mal rechnete er vor, dass man mit dem Hartz-IV-Regelsatz durchaus auskömmlich und wertstoffreich leben könne. Mal parierte er die Forderung nach mehr Lehrern und kleineren Klassen in Berlins Schulen damit, dass er selbst schließlich auch gemeinsam mit fünfzig Klassenkameraden gepaukt habe.Die Überlegung mit dem Stundenlohn wurde gar nicht heiter aufgenommen. Sie wurde auch nicht abgetan wie vieles vorher, was Sarrazin gesagt hatte. Die fünf Euro kamen zur falschen Zeit, als die SPD noch mitten in der Kurt-Beck-Krise steckte. Die fünf Euro widersprachen für jeden nachvollziehbar den Beschlüssen der Partei. Fünf Euro sind nicht sieben Euro fünfzig, da gibt es nichts misszuverstehen. Dass ein Sozialdemokrat über Dumpinglöhne witzelt, wäre schon schlimm genug. Aber dass er auch noch auf Kosten der Sozialdemokratie witzelt, das machte das Maß voll.Thilo Sarrazin hat den Fünf-Euro-Satz dann in einem Interview brav zurückgenommen. Es sei eine "dämliche Äußerung" gewesen, teilte er mit. Ein "schwerer Fehler", den er sehr bedaure. Er sei schließlich Sozialdemokrat, weil er "immer für soziale Gerechtigkeit" gewesen sei. "Ja, ich habe einen Grundfehler, den muss ich in den Griff bekommen", sagte Sarrazin in jenem Gespräch. Seine Neigung zur Spontaneität sei bisweilen unterhaltsam für die Medien, "für mich aber auch schwierig", weil sie zu "schädlichen Resultaten" führe.Einen Thilo Sarrazin, der so unterwürfig um Vergebung fleht, hat man weder vorher noch nachher hören können. Wie es heißt, hatte ihn kurz zuvor der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit angerufen und ihm voller Wut deutlich gemacht, dass parteischädigende Äußerungen auch für ihn Konsequenzen haben können.Inzwischen ist klar, dass Sarrazin mit seiner ungewöhnlichen Entschuldigung nicht nur seinen Posten im rot-roten Senat rettete - der ihm vielleicht gar nicht mehr so viel bedeutete. Vor allem rettete er seine Chance auf einen Posten im Vorstand der Bundesbank, für den sich der inzwischen 64-Jährige schon damals interessierte. Um zur Bundesbank zu kommen, sind Abstimmungen zwischen Bund und Ländern nötig: Sarrazin brauchte also das Wohlwollen und das Votum von Klaus Wowereit und von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck. Beide Länder haben in diesem Jahr turnusgemäß das Vorschlagsrecht für die Besetzung der deutschen Bank der Banken.Wowereit hat bereits angekündigt, den Personalvorschlag heute bekannt zu geben. Niemand zweifelt daran, dass der Vorschlag Thilo Sarrazin lauten wird. Auch in der Bundesbank habe man dagegen nichts einzuwenden, heißt es, jedenfalls nichts mehr. Denn Sarrazins Neigung zur Spontaneität blieb in dem Institut, das im Rahmen der Europäischen Zentralbank für Vertrauen in die Stabilität des Euro sorgen soll, nicht unbekannt. Man wird auch sein Besserungsgelöbnis gelesen und sogar geglaubt haben.Sarrazin verlässt nach sieben Jahren im Amt ein anderes Berlin, als er einst vorgefunden hat. Es ist ein Berlin, das er selbst mitverändert, in mancher Hinsicht sogar entscheidend geprägt hat. Dabei geht es nicht nur um Zahlen: Auch wenn es ihm gelungen ist, aus einem Haushaltsdefizit von mehr als fünf Milliarden Euro im Jahr 2002 dank des jahrelang starken Aufschwungs einen Überschuss von knapp einer Milliarde Euro zu machen. Auch wenn es ihm gelungen ist, die Ausgaben der Hauptstadt in den vergangenen Jahren fast stabil zu halten, während die Bundesländer im Durchschnitt mehr als dreimal so hohe Ausgabensteigerungen hatten, der Bund im Vergleich sogar sieben Mal so viel. Natürlich zerstören die bundesweiten Konjunkturpakete und deren Folgen in den Länderetats schon in diesem Jahr diese positive Bilanz, weil die Neuverschuldung wieder stark steigt. Aber Thilo Sarrazin steht dadurch nicht schlechter da. Er hat in sieben Jahren ein neues Denken in die Landespolitik eingeführt. Dreierlei hat ihm dabei geholfen: Geschick, Geduld - und Klaus Wowereit.Sarrazin installierte ein Denkmodell in der Hauptstadt, das vielleicht nur einer wie er, nämlich ein unabhängiger Kopf von außen, so konsequent vertreten konnte. Er stellte die Grundüberzeugung in Frage, die allen Landesregierungen zuvor gemeinsam war: Dass Berlin etwas Besonderes sei. Etwas Unvergleichliches. Wie sollte man auch anderes denken, wenn man als Politiker groß wurde in einer Stadt wie dieser, fast schon gleichgültig ob Ost oder West. Im Westen bezahlte vor 1989 noch der Bund den halben Etat und hielt die ummauerte Stadt mit Industrie-Subventionen am Leben. Im Osten sollte die Hauptstadt der DDR fürs ganze Land glänzen. Dieser Geist bestimmte Berlin noch sehr im ersten Jahrzehnt nach dem Mauerfall, bis mit dem Banken-Schock alle Illusionen auf einmal zerstört wurden. Die gerade noch abgewendete Pleite der Landesbank, milliardenteuer für die Stadt, ließ den Diepgen-Landowsky-Senat stürzen und brachte Rot-Rot an die Macht. Klaus Wowereit hatte verstanden, dass ein "Mentalitätswechsel", wie er ihn damals ausrief, keine Drohung, sondern ein Wahlversprechen war.Für Wowereits Mentalitätswechsel war der Anti-Romantiker Sarrazin, der vor allem als langjähriger Staatssekretär in Rheinland-Pfalz politische Erfahrung gesammelt hatte, der richtige Mann zur richtigen Zeit. Es gab Finanzsenatoren vor ihm, die mit den Grundbegriffen der Haushälterei nicht allzu viel anzufangen wussten. Sarrazin, Volkswirtschaftler von Hause aus, war in dieser Hinsicht eher überqualifiziert. Er führte die unerhörte Methode des Vergleichs ein, wenn es um die Finanzen der Stadt ging: Seine "Benchmarks", präsentiert auf zahllosen Anschauungsfolien und als zusammengetackerte Kopien verteilt, verglichen immer wieder die Berliner Zahlen mit denen Hamburgs, Münchens, Kölns, zuweilen auch - welch eine Beleidigung für die Hauptstädter - mit denen Düsseldorfs, Bielefelds oder Hernes. Die verdutzten Koalitionäre mussten immer wieder lesen, welche Polizeiausstattung anderswo auch reichen muss, wo überall weniger Lehrer mit mehr Erfolg lehren als in Berlin, welche hohen Migrantenquoten Frankfurt am Main und Stuttgart haben, wie viel mehr Personal die Hauptstadt im Vergleich zu anderen beschäftigt und wo welche behördliche Dienstleistung für die Hälfte der Berliner Kosten angeboten wird. Sarrazin zwang seine Gegner in den eigenen Reihen mit derlei exzellenter Vorbereitung stets auf ein höheres Niveau, als sie es bisher gewohnt waren: Sie mussten plötzlich exakt argumentieren, gründlich recherchieren, gut begründen - wie ihr eigener Finanzsenator.Genutzt hätte dies alles freilich wenig, wenn Thilo Sarrazin nicht die Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters gehabt hätte. Wowereit ist selbst ein scharf analysierender Haushaltsexperte. Und er hat Sarrazins Vorvorgängerin, die nicht minder exakt kalkulierende Annette Fugmann-Heesing eben daran scheitern sehen, dass ihr die Unterstützung des Senatschefs, damals noch Diepgen, und ihrer eigenen Partei, der SPD, fehlte.Man könnte meinen, dass Wowereit seinem Finanzsenator letztlich auch die abweichlerischen Sottisen über die Schwächsten der Gesellschaft erlaubt habe, weil er doch ansonsten so erfolgreich war. Tatsächlich hatte Sarrazin aber eher eine wichtige Funktion in der rot-roten Koalition inne - die beide Partner sehr vermissen werden, wenn Wowereit nun oder in Kürze einen Nachfolger ernennt. Denn für die linken Sozialdemokraten und mehr noch für die Linkspartei war Sarrazin immer auch der Blitzableiter, an dem sich Spannungen entluden. Er konnte für alle Grausamkeiten, die das Sparen mit sich bringt, verantwortlich gemacht werden. Zudem durfte man, was die Politiker der Linkspartei ein ums andere Mal zelebrierten, mit dem Finger auf ihn zeigen und sich für kleinste Erfolge loben, die man ihm in harten Verhandlungen abgerungen habe.Wowereit weiß, dass so leicht kein Nachfolger im Amt des Finanzsenators auch diese Funktion übernehmen wird. Mit Sarrazin verlässt das nach Wowereit bekannteste Senatsmitglied die Landesregierung. Alle Aufmerksamkeit wird sich jetzt auf den Regierungschef konzentrieren. Der eigentliche Nachfolger ist insofern nicht irgendein begabter Haushälter mit SPD-Parteibuch, sondern Klaus Wowereit.------------------------------"Wer als Hartz-IV-Empfänger Kraft für ein Ehrenamt hat, sollte seine Kraft schon darauf legen, Arbeit zu finden." Thilo Sarrazin, 2007------------------------------"Ich bin ja fast erleichtert, wenn jemand ein bisschen schwarz arbeitet, anstatt den ganzen Tag in seiner Wohnung zu sitzen und fernzusehen." Thilo Sarrazin, 2008------------------------------Foto: Hilfe von oben brauchte Thilo Sarrazin nicht nur als Berliner Finanzsenator: Er wechselt zur Bundesbank - auf Vorschlag von Senatschef Klaus Wowereit.