Termine, Termine

Im Leben ist es oft egal, ob man sich mit jemandem diese oder nächste Woche trifft, in der Politik nicht. Der Streit um einen Termin für einen Pro-Reli-Volksentscheid dürfte noch hart werden, weil sich Kirchen und Senat je nach Tag Vorteile für die eigene Position erhoffen. Der Bundestagswahltag käme den Kirchen entgegen, weil dann viele Menschen zu mobilisieren sind. Der Senat setzt auf einen "zügigen" Einzeltermin, offenbar in der Hoffnung, dass das Quorum nicht erreicht wird. Ob diese Kalküle stimmen, wird man sehen. 600 000 Stimmen sind im unchristlichen Berlin eine Menge Holz, und wer sagt, dass die vielen Bundestagswähler für Pro Reli stimmen?Im Übrigen zeigt der mutmaßliche vorläufige Erfolg der Kirchen beim Bürgerbegehren, dass sie (teils mit zweifelhaften Mitteln) kampagnefähig sind. Er zeigt auch, dass die im Grunde begrüßenswerten Mittel der direkten Demokratie, wie schon im Falle Flughafen Tempelhof und Mediaspree vor allem von finanz,- und/oder organisationsstarken Verbänden und Gruppen zur Durchsetzung ihrer Interessen genutzt werden. Ein Volksbegehren für alleinerziehende Mütter oder Hartz-IV-Empfänger wird es deshalb eher nicht geben. Wohl wahr: Mehrheiten sind in der Demokratie entscheidend. Es kann aber nicht sein, dass im Falle eines Pro-Reli-Erfolgs alles, was an guten Gründen für den Ethik-Unterricht spricht, einfach unter den Tisch fällt. Das dringende Anliegen, Kindern mit unterschiedlicher Herkunft und Religion eine Plattform zur gemeinsamen Diskussion zu bieten, muss der Senat dann auf andere Weise ermöglichen.