Nach Wagenknecht-Rede: Thüringer BSW stimmt für erste Brombeer-Koalition

Die Mitgliederversammlung des Thüringer Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat den sogenannten Brombeer-Koalitionsvertrag mit CDU und SPD am Samstag mehrheitlich angenommen. 76 der stimmberechtigten Mitglieder votierten für den Vertrag, 26 dagegen, es gab zwei Enthaltungen.

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hatte zuvor leidenschaftlich für Zustimmung geworben. „Stimmt heute dem Koalitionsvertrag zu. Ich denke, es ist ein guter Kompromiss“, rief sie ihren Parteifreunden in Ilmenau zu. Das BSW habe seine Handschrift durchgesetzt und der CDU „Dinge aufgezwungen, die die CDU alleine im Leben nie gemacht hätte“, sagte sie.

In ihrer Rede rechtfertigte sie ihre während der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen geäußerte Kritik. „Ja, da waren wir nicht zufrieden mit dem, was in der Präambel stand. Ich auch nicht“, sagte sie. Der Druck aus der Partei habe dann dazu geführt, dass die BSW-Verhandlungsführer in Thüringen deutlich mehr hätten erreichen können.

Wagenknecht sieht Erwartungsdruck für BSW

Wagenknecht sprach von einem großen Erwartungsdruck, der auf der jungen Partei laste. Es würden Hoffnungen auf das BSW gesetzt – „diese Hoffnungen dürfen wir nicht enttäuschen.“ Der Tonfall in der Debatte habe auch daran gelegen, dass alle unter Anspannung gestanden hätten. „Wir alle waren angespannt, dass wir hier nichts falsch machen dürfen“, sagte Wagenknecht.

Zuvor hatte Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf versöhnliche Töne in Richtung Wagenknecht angestimmt und die inhaltliche Nähe betont. Hintergrund ist ein Streit, der anhand eines Sondierungspapiers bei den Verhandlungen von CDU, BSW und SPD entstanden war. Wagenknecht gingen die Formulierungen zum Thema Krieg und Frieden und zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland nicht weit genug, sie forderte Nachbesserungen. Mit dem fertigen Koalitionsvertrag zeigt sie sich aber inzwischen zufrieden.