TikTok will in den USA mit dem Ablauf einer Verkaufsfrist am Sonntag die Video-App schließen, wenn es bis dahin keine ausdrücklichere Klarheit von der Regierung gibt. Die bisherigen Äußerungen der Behörden reichten nicht aus, teilten die TikTok-Betreiber mit. Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden „nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt, die die wichtigsten Dienstleister zufriedenstellt und die Nichtdurchsetzung“ des Gesetzes gewährleiste, „wird TikTok leider gezwungen sein, am 19. Januar“ offline zu gehen, erklärte das Unternehmen in einer Mitteilung.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte zuvor angekündigt, man werde die Durchsetzung des Gesetzes dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen. Allerdings wird Trump erst am Montag vereidigt. Und die Frist, bis zu der sich der in China ansässige Konzern Bytedance nach einem US-Gesetz von TikTok trennen muss, läuft am Sonntag ab. Dem Gesetz zufolge müssen dann Apple und Google TikTok aus ihren amerikanischen App-Stores entfernen und sie soll den Zugang zur Infrastruktur verlieren. US-Unternehmen, die mit der App weiter zusammenarbeiten, drohen danach hohe Strafen. TikTok will, dass die Regierung ausdrücklich zusichert, dass ihnen keine Konsequenzen drohen.

Was verlangt das US-Gericht von den TikTok-Betreibern?

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte zuvor ein vom US-Kongress im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossenes Gesetz bestätigt. Dieses sieht vor, dass der Dienst am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn der chinesische Mutterkonzern Bytedance ihn nicht vorher verkauft.

Zum einen verletze das Gesetz nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung, zum anderen habe die US-Regierung legitime Sicherheitsbedenken vorgebracht, erklärten die Richter. TikTok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

Es war vermutet worden, dass das Verbot keine Auswirkungen auf TikTok-Nutzer haben würde, die die App bereits auf ihr Telefon heruntergeladen haben. Da jedoch keine Updates mehr verfügbar sind, sobald das Verbot in Kraft tritt, wird die App mit der Zeit unbrauchbar werden.

Was sagt Trump zur möglichen TikTok-Schließung?

Donald Trump hat angedeutet, dass er gegen ein Verbot ist, obwohl er während seiner ersten Amtszeit als Präsident versucht hatte, TikTok per Dekret zu verbieten. „Meine Entscheidung über TikTok wird in nicht allzu ferner Zukunft getroffen werden, aber ich muss Zeit haben, die Situation zu überprüfen“, sagte er am Freitag. Er gab auch bekannt, dass er mit Chinas Präsident Xi Jinping gesprochen und dabei unter anderem TikTok besprochen habe. Im Dezember sagte Trump, er habe eine „warme Stelle“ für die App, da sie ihm bei der Wahl 2024 bei jungen Wählern helfe.

Der US-Präsident kann die Verkaufsfrist um 90 Tage verlängern - aber per Gesetz nur, wenn es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und TikTok weigerten sich bisher kategorisch, eine Trennung zu erwägen.

In den USA wird gewarnt, dass über TikTok die chinesische Regierung Zugang zu Daten von Amerikanern bekommen und die öffentliche Meinung in den USA beeinflussen könne. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.