Rußlands Gefängnisse sind lebensgefährlich

Präsident Boris Jelzin will die Todesstrafe in Rußland in absehbarer Zeit nicht abschaffen, teilte er Anfang dieser Woche mit. Derzeit sei es auch nicht möglich, die russischen Strafvollzugsanstalten, die derzeit dem Innenministerium unterstehen, dem Justizministerium zu übergeben.Damit wird sich in vorläufig wohl nichts an den unhaltbaren Zuständen in den russischen Haftanstalten ändern. Zu den berüchtigtsten gehört das Moskauer Butyrka-Untersuchungsgefängnis. 7 000 Häftlinge sind dort auf einem Raum zusammengefercht, der höchstens für 3 500 zulässig ist. Die meisten Insassen werden in Gemeinschaftszellen gehalten, wo bis zu 140 Menschen auf engstem Raum essen, in Schichten schlafen und sich erleichtern. Die Zellen sind unbelüftet. Der Gestank nach heißen, ungewaschenen Körpern, beißendem Zigarettenrauch und einer einzigen, offenen Toilette brennt in den Augen und schlägt auf den Magen.Einem Bericht des Innenministeriums zufolge hat ein Untersuchungshäftling in Rußland eine siebzehnmal höhere Chance, an Tuberkulose zu erkranken, als der Rest der Bevölkerung. Die Todesrate ist fünfmal größer als in Freiheit. "Es würde die poetischen Fähigkeiten eines Dante oder die künstlerischen Fähigkeiten eines Bosch erfordern, um die infernalischen Bedingungen adäquat zu beschreiben", berichtete UN-Sonderberichterstatter Nigel Rodley nach seinem Besuch in dem Moskauer Knast. "Die Bedingungen sind grausam, inhuman und erniedrigend. Sie sind eine Folter." Rodleys Bericht ging an die UN-Menschenrechtskommission, Empfehlungen zur sofortigen Verbesserung der Lage wurden Präsident Jelzin zugeleitet. Geschehen ist bisher nichts. Auf 75 Quadratzentimeter Lebensraum müssen die Menschen in der Butyrka, die bis zur Verurteilung als unschuldig zu gelten haben, durchschnittlich zehn Monate auf ihren Prozeß warten. Nicht selten geht weit mehr Zeit ins Land. Ein Häftling verbrachte einschließlich der Zeit für die Verhandlung und die Bearbeitung des Einspruchs acht Jahre in der Butyrka. Dann wurde er zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt und konnte gehen. Ein anonymer Experte des Innenministeriums geht davon aus, daß bis zu 90 Prozent der in russischen Gefängnissen und Lagern Einsitzenden ohnehin keine hartnäckigen Verbrecher, sondern eher unbedarfte Zufallstäter sind. Zwanzig Prozent von ihnen seien "praktisch für nichts" abgeurteilt worden. So erklärt sich die Tatsache, daß jeder dritte Erwachsene in der Russischen Föderation irgendwann einmal inhaftiert oder gerichtlich verfolgt war. "Die größte Massenpartei in Rußland", konstatierte der Spezialist, "das sind die Knastbrüder." +++