Trendwende? Schön wär's

Man kann nicht behaupten, dass die neue Bundesregierung einen unglücklichen Start hat. Erst wenige Tage im Amt und bei der Arbeit, fällt schon ein heller, freundlicher Schein auf die große Koalition. Ausgerechnet aus jener Zentrale, die seit Monaten nur Hiobsbotschaften zu vermitteln hat, kommen diesmal die positiven Signale: Völlig überraschend kann die Bundesagentur für Arbeit für November einen Rückgang der Arbeitslosigkeit vermelden. Zum letzten Mal war das für diesen Monat im Jahr 1994 der Fall, normalerweise erhöht sich die Zahl der erwerbslosen Frauen und Männer von Oktober auf November um mehrere Zehntausend. Im November 2005 ist aber das Gegenteil der Fall. Und nicht nur auf den Statistikblättern der Nürnberger Behörde gibt es hoffnungsvolle Zeichen für den Arbeitsmarkt. Die Branche der Zeitarbeit verspürt Belebung, die gemeinhin als Vorbote eine höhere Nachfrage nach Arbeitskräften signalisiert. Die Zahl der offenen Stellen ist gestiegen, deutlich weniger Menschen als im Vorjahreszeitraum haben sich bei den Arbeitsagenturen als erwerbslos gemeldet und zugleich haben mehr Menschen ohne Arbeit eine neue Beschäftigung gefunden. Die Bundesregierung kann jetzt sogar darauf hoffen, dass ihr - anders als der verblichenen rot-grünen Koalition in der Vergangenheit - in diesem Winter sogar die hässliche Fünf vor der Millionen-Angabe der Arbeitslosenzahl erspart bleibt. Kein Wunder, dass sich die Politik schon freut, endlich sei die so oft beschworene und doch immer wieder ausgebliebene Trendwende am Arbeitsmarkt nun wirklich in Sicht.Schön wär's - vor allem für die weit über vier Millionen Arbeitslosen und die weiteren Hunderttausenden, die in geförderten Maßnahmen oft mehr schlecht als recht untergebracht sind und auf einen richtigen Job in der Arbeitswelt hoffen. Nur sollte man die Hoffnungen noch auf einem sehr bescheidenen Niveau halten. Was die aktuelle Entwicklung der Arbeitslosigkeit betrifft: Es gibt einfach noch zu viele Fakten, die mit ihren dunklen Schatten der schönen Projektion im Wege stehen. Zum Teil hängt das mit der Statistik selbst zusammen. Anders als in vergangenen Jahren wurde die Zahl der Erwerbslosen bereits Mitte des Monats erfasst. Da herrschte noch mildes Herbstwetter - vom Winterbeginn, der die Arbeitslosmeldungen in die Höhe treibt, war da noch nicht viel zu spüren. Gleichzeitig entlastete die hohe Zahl der Ein-Euro-Jobber die Statistik, weil diese nicht als arbeitslos gelten. Aber das sind nicht einmal die wichtigsten Gründe, die gegen eine beginnende Trendwende sprechen. Äußerst Besorgnis erregend bleibt, dass sich der Verlust an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen fortsetzt. Das sind die Stellen, die in der realen Arbeitswelt behauptet werden müssen, auf denen vernünftiges Geld zum Lebensunterhalt verdient wird. Dort ist derzeit nicht zu erkennen, wann sich der Trend ins Positive kehrt.Dabei sind die Voraussetzungen so schlecht nun wiederum auch nicht, was das kommende Jahr betrifft. Zwar wird sich das Wirtschaftswachstum voraussichtlich nur leicht beleben, aber die Kurve zeigt nach oben. Die gestern von der Europäischen Zentralbank vorgenommene Leitzins-Erhöhung stützt die Konjunkturerholung nicht unbedingt, bedeutet aber auch keine Gefahr. Es ist abzusehen, dass die Unternehmen zum großen Teil ihre Rationalisierungsprogramme hinter sich gebracht haben und die Entlassungswellen abebben. Und die neue Regierung hat für das kommende Jahr einiges angeschoben, was die Binnenkonjunktur und die Investitionsneigung befördern soll. Mit dem Hintergrund der angekündigten Mehrwertsteuererhöhung 2007 setzt sie voll darauf, dass die Konjunktur im kommenden Jahr so viel Schwung aufnimmt, um das danach drohende Loch zu überwinden.Immer stärker hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass es zwar notwendig, aber allein nicht ausreichend ist, die Konjunkturkräfte zu stärken. Die strukturellen Reformen müssen vorangetrieben werden. So ist die geplante Senkung der Lohnnebenkosten ein erster richtiger Schritt, dem weitere folgen müssen. Die Hartz-Reformen am Arbeitsmarkt müssen auf ihre Wirksamkeit überprüft und nachgesteuert werden. Dringend muss sich die Regierung darüber Gedanken machen, wie Arbeitsplätze im unteren Lohnbereich geschaffen werden können. Wenn sie dort vorankommt, kann sie den Weg zur Trendwende am Arbeitsmarkt ebnen - im Jahr 2006.------------------------------Äußerst Besorgnis erregend bleibt, dass sich der Verlust an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen fortsetzt.