In Dresden ist pünktlich zu Beginn der Brunnensaison ein Streit über die Zuständigkeit und die Finanzierung der städtischen Wasseranlagen entbrannt. Stadtrat Holger Zastrow forderte, Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne) die Verantwortung zu entziehen. Diese wies die Kritik zurück.
„Der Oberbürgermeister sollte die Brunnen zur Chefsache machen“, sagte Zastrow vom „Team Zastrow“ mit Blick auf seinen früheren FDP-Parteifreund, Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Die Stadt habe auf der Hauptstraße eine sogenannte Nebeldusche für fast 50.000 Euro aufgestellt, aber „angeblich kein Geld für Brunnen“. Zastrow sprach von einem „Brunnendesaster“ und einer „Blamage für Dresden“. Die Sonne scheine, die Touristen seien da, „aber die Springbrunnen sind aus und werden – wenn überhaupt – im Schneckentempo angestellt“.
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Bürgermeisterin verweist auf Haushaltslage
Jähnigen widersprach umgehend. „Herrn Zastrows Vorschlag fehlt leider der Realitätsbezug“, sagte sie. Die Haushaltslage der Stadt und die Unterfinanzierung des Brunnenbetriebes mit zunehmenden Instandhaltungsproblemen veränderten sich durch andere Verwaltungszuständigkeiten nicht. Notwendig seien eine bessere Finanzausstattung, ein Nachtragshaushalt und ein Ende der städtischen Haushaltssperre.
Projekte wie der Probebetrieb von Nebeldüsen würden aus anderen Töpfen finanziert und seien keine dauerhafte Aufgabe wie die Brunnen, betonte die Bürgermeisterin.
350.000 Euro statt bis zu 700.000 Euro im Haushalt
Nach Angaben der Stadtverwaltung gibt es in Dresden 102 wassertechnische Anlagen, darunter 71 Springbrunnen und elf Trinkbrunnen. Von 82 Anlagen sollen in diesem Jahr 73 in Betrieb gehen, die letzten bis Ende kommender Woche. Die Eröffnung der Brunnensaison dauere etwa vier bis sechs Wochen und sei ein dynamischer Prozess, hieß es.
Für eine Brunnensaison sollten laut Verwaltung zwischen 390.000 und 700.000 Euro eingeplant werden – für Instandhaltung, Reparatur, Reinigung, Strom sowie Wasser und Abwasser. Im aktuellen Haushalt seien jedoch maximal 350.000 Euro eingestellt. „Auch dieser reduzierte Betrag ist aufgrund der Haushaltssperre erst einmal nur zu 50 Prozent freigegeben und wird – wenn die Nachtragsvorlage bestätigt wird – auf 80 Prozent erhöht“, teilte die Verwaltung mit.
Bereits im vergangenen Jahr hatte es einen Streit darüber gegeben, wie viele Brunnen aus Kostengründen in Betrieb gehen können. Die Linken hatten damals per Eilantrag im Stadtrat erreichen wollen, dass die Springbrunnen sprudeln. Sie würden nicht unerheblich zur Lebensqualität in Dresden beitragen, argumentierte die Partei. (mit dpa)
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