Störung im S-Klassen-Format

BERLIN. Offen zugeben wollen sie es nicht, aber das Dienstwagen-Debakel von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ärgert die Sozialdemokraten maßlos. Wobei manche sich mehr über die fehlende Sensibilität der Ministerin aufregen, andere mehr darüber, dass Union und Opposition nun ein Thema gefunden haben, um die SPD zu quälen. Auch SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel war die Verärgerung anzuhören, als er gestern im Radio ätzte: "Dass der Dienstwagenklau nicht bei uns in der Terminliste mit drinstand, das können Sie mal unterstellen."Aber trotz allen Ärgers über die Tatsache, das der offizielle Wahlkampfauftakt von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier durch den Vorfall im S-Klassen-Format erheblich gestört wird, steht fest: Die SPD wird Ulla Schmidt nicht fallen lassen. Am Rande einer Wahlkampfkonferenz in Hannover sagte Parteichef Franz Müntefering gestern, Schmidt habe "schon viele Male mit Vorurteilen leben müssen". Gerade eben sei sie etwa noch wegen der Honorarreform bei den Ärzten beschimpft worden. Dabei seien die Honorare gestiegen. "Das ist eine gestandene Frau, die wird das bestehen, da bin ich ganz sicher." Müntefering gab dann auch zu erkennen, wie das Debakel weiter zu managen sei. Schmidt soll in Bundestagsausschüssen erklären, dass sie keine Vorschriften gebrochen hat, als sie ihren Mercedes an ihren spanischen Urlaubsort nachfahren ließ. Dann, so Müntefering, "dann können alle Leute sich wieder in Realismus üben und können Vorurteile vergessen und Spekulationen". Ob das gelingt, ist nicht ausgemacht, aber so ist der Plan.Es sind keine zwei Monate mehr bis zur Wahl. Steinmeier könnte, selbst wenn er wollte, Schmidt jetzt nicht mehr gut fallen lassen. Sie ist Ministerin der SPD und gehört damit nach sozialdemokratischem Mantra zu den Erfolgreichen im Bundeskabinett. Also wird Schmidt wohl am Donnerstag von Steinmeier in einem Potsdamer Hotel ebenso als Mitglied seines Kanzlerkandidaten-Kompetenz-Teams vorgestellt wie alle anderen amtierenden SPD-Bundesminister auch. Das heißt aber noch nicht, dass Schmidt nach der Wahl weiter Ministerin bleiben wird.Wer die anderen Mitglieder des Teams sind, das zur Aufholjagd auf die Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten will, darüber schweigt sich die SPD-Spitze erstaunlich erfolgreich aus. Die Verkündung der Namen soll dem Kandidaten vorbehalten bleiben.Fest steht bislang nur eine Personalie. Die erst 35 Jahre alte Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll zur Gegenspielerin von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgebaut werden. Schwesig übte diese neue Rolle gestern bereits mit einer Grundsatzkritik an von der Leyen ein. Auch für die Vize-Parteichefin Andrea Nahles vom linken SPD-Flügel soll sich ein Posten in der Wahlkampf-Truppe finden.Es wird damit gerechnet, dass auch einige Nicht-Politiker nominiert werden, die bislang unbesetzte Felder wie Bildung und Kultur übernehmen sollen. Auf Prominente wie den Computer-Unternehmer Jost Stollmann, den Gerhard Schröder 1998 als Schatten-Wirtschaftsminister ins Rennen schickte, will Steinmeier offenbar verzichten. Solche Leute fremdeln schnell, heißt es. Stollmann jedenfalls tat es.------------------------------Hin und zurück für 10 000 Euro?Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) belaufen sich die Kosten für den Einsatz des Dienstwagens der Ministerin alles in allem auf fast 10 000 Euro.Allein für die Hinfahrt an den Urlaubsort bei Alicante in Spanien müssten 3 800 Euro angesetzt werden - u. a. für Benzin und für die allgemeine Abnutzung. Hinzu kämen noch Mautgebühren und weitere Kosten.Das Ministerium betonte, die Fahrt des Dienstwagens nach Spanien habe rund 500 Euro Benzin gekostet - so viel wie ein Mietwagen mit Fahrer an einem Tag.Schmidts persönliche Referentin flog letztes Wochenende ebenfalls an den Urlaubsort der Ministerin an der Costa Blanca. Sie nahm an einem Treffen Schmidts mit deutschen Rentnern am Montagabend teil.------------------------------Foto: Ulla Schmidt verärgert mit der Dienstwagen- Affäre ihre Genossen.