Diplomatie

Trump trifft Putin und Xi nächste Woche in China – diese Themen stehen auf dem Programm

Washington bestätigt offiziell den geplanten Dreiergipfel in Shenzhen. Im Vorfeld bremst die US-Regierung allerdings schon die Erwartungen.

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Die Skyline von Shenzhen. In der chinesischen Metropole sollen Trump, Putin und Xi am Donnerstag zu einem Dreiergipfel zusammenkommen.

Die Skyline von Shenzhen. In der chinesischen Metropole sollen Trump, Putin und Xi am Donnerstag zu einem Dreiergipfel zusammenkommen.

© imago

US-Präsident Donald Trump trifft am Donnerstag Russlands Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping in China. Das Weiße Haus bestätigte den Dreiergipfel der drei Staatschefs am Freitag. Er soll am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im südchinesischen Shenzhen stattfinden.

Thema sollen Atomabrüstung und der Iran-Krieg sein. Die Ukraine soll dagegen nach Angaben des Weißen Hauses ausgeklammert werden.  Es wäre das erste gemeinsame Treffen der Staatschefs der drei Länder.

„Der Präsident hat deutlich gemacht, dass er unter anderem den Abbau von Atomwaffen weltweit erörtern wird“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Olivia Wales, vor Journalisten. Ein ranghoher US-Regierungsvertreter dämpfte zugleich die Erwartungen. „Wir erwarten keinerlei Einigung“, sagte er laut Anadolu. Die Begegnung solle den Einstieg in Gespräche auf Ebene der Staatschefs ermöglichen.

<a href="https://www.berliner-zeitung.de/article/ukraine-krieg-trump-offen-fuer-gipfel-mit-putin-und-xi-in-china-kiew-warnt-10511293">Donald Trump</a> trifft am Donnerstag Xi Jinping und Wladimir Putin in China.

Donald Trump trifft am Donnerstag Xi Jinping und Wladimir Putin in China.

© Mark Schiefelbein/Mihail Metzel/Nhac Nguyen/POOL AFP/AP

Washington verweist auf separate Ukraine-Gespräche

Trump werde auch den Krieg im Iran ansprechen, erklärte der Regierungsvertreter. Bei den Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau verfolge Washington hingegen einen anderen Gesprächsprozess. China sei daran nicht beteiligt. Deshalb erscheine es nicht angebracht, die Ukraine bei dem Dreiertreffen zu erörtern, sagte er laut Reuters. Ein separates Gespräch zwischen Trump und Putin sei ebenfalls nicht vorgesehen. 

Die Idee des Gipfels ist seit Wochen bekannt. Trump hatte sich bereits im Oktober offen für eine Begegnung mit Putin und Xi gezeigt. Am vergangenen Sonntag sagte er erneut, er rechne mit dem Treffen und wolle dabei über nukleare Abrüstung sowie ein Ende des Iran-Kriegs sprechen. Neu sind nun vor allem die offizielle Bestätigung durch das Weiße Haus, der konkrete Termin und die Präzisierung der geplanten Tagesordnung.

China lehnt gemeinsame Abrüstungsverhandlungen bislang ab

Bei der Rüstungskontrolle liegen die Positionen weit auseinander. Peking hat Gespräche über eine Begrenzung seines Atomwaffenarsenals gemeinsam mit Washington und Moskau bislang zurückgewiesen.

China verweist darauf, dass die USA und Russland über erheblich größere Bestände verfügen und deshalb zunächst untereinander verhandeln müssten. Der letzte verbliebene Vertrag zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen beider Länder, New START, lief im Februar aus.

Trump fordert ein neues Abkommen, das auch China einschließt. Nach Angaben der Associated Press lehnte er nach dem Auslaufen von New START einen russischen Vorschlag ab, die bestehenden Begrenzungen für ein weiteres Jahr einzuhalten. Stattdessen verlangte er eine modernisierte Vereinbarung unter Beteiligung Pekings.

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Experten sehen diplomatischen Gewinn für Putin

Auch ohne Vereinbarung hätte das Treffen politische Bedeutung. Der China-Experte Ryan Hass von der US-Denkfabrik Brookings sieht darin vor allem eine Chance für Putin: Der Kremlchef könne sich neben den Staatschefs der beiden mächtigsten Länder als führender Akteur der Weltpolitik präsentieren, ohne zuvor wesentliche Zugeständnisse zur Ukraine gemacht zu haben.

Xi könne seinerseits Chinas Rolle als Gastgeber und Gestalter internationaler Beziehungen hervorheben.

Vor dem Dreiergipfel sind am Donnerstag ein bilaterales Treffen Trumps mit Xi und ein Arbeitsessen geplant. Elon Musk soll den US-Präsidenten laut Reuters nach China begleiten, an den Gesprächen mit Putin und Xi aber nicht teilnehmen.

Trumps Asienreise beginnt auf den Philippinen, wo er am Asean-Gipfel teilnehmen will. Anschließend reist er nach Shenzhen weiter.

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