Trump äußert sich über dritte Amtszeit als US-Präsident

Nach zahlreichen Andeutungen, er könne vielleicht einen Weg für eine weitere Amtszeit finden, hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch eingeräumt, er dürfe nicht erneut kandidieren. Auf dem Flug nach Südkorea sagte Trump amerikanischen Medienberichten zufolge, es sei klar, dass ihm die Verfassung eine erneute Kandidatur nicht erlaubt. „Wenn man sie liest, ist es ziemlich eindeutig“, sagte Trump am Mittwoch gegenüber Reportern an Bord der Air Force One auf dem Flug von Japan nach Südkorea. „Ich darf nicht kandidieren. Schade.“

Diese Einschätzung gab am Vortag auch der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, ab. Demnach sagte er gegenüber Reportern am Dienstag im US-Kapitol, er sehe „keinen Weg“, dass Trump für eine dritte Amtszeit kandidieren könnte. Seit der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes im Jahr 1951 ist in den USA vorgesehen, dass „niemand mehr als zweimal“ zum Präsidenten gewählt werden darf.

Johnson sagte am Dienstag, er habe das Thema mit dem Präsidenten besprochen und sei der Ansicht, dass dieser es verstanden habe. „Er und ich haben über die Einschränkungen der Verfassung gesprochen“, so Johnson. Der Sprecher erläuterte, dass der 22. Verfassungszusatz keine dritte Amtszeit erlaubt und eine Änderung durch einen neuen Zusatz eine langwierige, jahrelange Prozedur wäre, bei der sowohl die Bundesstaaten als auch die Kongressmitglieder überzeugt werden müssten.

Johnson wies Sorgen über eine mögliche dritte Amtszeit als übertriebene Panik der Kritiker Trumps zurück. „Er hat seinen Spaß daran, die Demokraten zu ärgern“, schloss Johnson.

Trump scherzte mit Selenskyj über Wahlen und Kriegsrecht

Trump hat in der Vergangenheit wiederholt die Idee geäußert, versuchen zu wollen, an der Macht zu bleiben. So würden laut dem Guardian etwa Hüte mit der Aufschrift „Trump 2028“ als Andenken an Besucher des Weißen Hauses verteilt. 

Auch bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der wegen des Kriegsrechts in seinem Land bereits länger im Amt ist, als es die offizielle Legislaturperiode vorgesehen hätte, brachte Trump das Thema scherzhaft auf. „Also sagen Sie, während eines Krieges könne man keine Wahlen abhalten. Dann sage ich einfach: dreieinhalb Jahre von jetzt an. Meinen Sie also, wenn wir zufällig mit jemandem im Krieg wären, gäbe es keine Wahlen mehr?“, sagte Trump, woraufhin Selenskyj lachte.

Anders als in manchen Ländern, in denen Notstandsregelungen Wahlen verschieben können, beziehen sich die Notstandsbefugnisse der USA jedoch ausschließlich auf sicherheitspolitische und militärische Maßnahmen. Ein Versuch, die Amtszeit zu umgehen, wäre demnach verfassungswidrig und könnte von Kongress oder Supreme Court sofort gestoppt werden, bis hin zu einer möglichen Amtsenthebung.

Trump: Republikaner haben gute Kandidaten für Wahlen 2028

Trump sagte am Montag gegenüber Reportern an Bord der Air Force One über eine dritte Amtszeit: „Ich würde es liebend gerne tun.“ Die Republikanische Partei habe jedoch „eine großartige Gruppe von Leuten“ für die nächste Präsidentschaftswahl im Jahr 2028, darunter etwa Marco Rubio, den Außenminister, der ihn begleitete, und J.D. Vance, den Vizepräsidenten, der am Dienstag mit Senatoren im Kapitol zusammentraf.

Auf die Frage nach einer Strategie, bei der Trump als Vizepräsident kandidieren könnte – was erlaubt wäre – und sich dann selbst ins Präsidentenamt arbeiten könnte, wies er die Idee als „zu putzig“ zurück. „Man dürfte das tun, aber ich würde es nicht tun“, sagte er.