Türkischer Präsident Erdogan kommt am 17. November nach Berlin

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt am nächsten Freitag (17. November) nach Deutschland. Er werde am Abend Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Berliner Kanzleramt und zuvor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin mit. Es ist Erdogans erster offizieller Besuch in Berlin seit fünf Jahren.

Vor dem Hintergrund seiner Äußerungen zum Krieg in Nahost gilt sein Besuch als heikel. Erst am Freitag warf Erdogan Israel angesichts des Kriegs gegen die palästinensische Hamas-Organisation im Gazastreifen Expansionismus vor. Israel versuche, „einen Staat aufzubauen, den es erst seit 75 Jahren gibt und dessen Legitimität durch den eigenen Faschismus fraglich geworden ist“, sagte er am Freitag auf einer Gedenkveranstaltung zum Todestag des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk in Ankara. Israel habe sich „mit Gewalt das Land angeeignet, in dem das palästinensische Volk seit Tausenden von Jahren lebte“, sagte Erdogan weiter.

Nach der Terrorattacke auf Israel mit mehr als 1400 Toten hatte Erdogan die islamistische Hamas als „Befreiungsorganisation“ bezeichnet. Die mit der Türkei in der Nato verbündeten USA und die EU stufen sie dagegen als Terrororganisation ein.

Vor Erdogan-Besuch: Türkei ist wichtiger Partner für Deutschland

Scholz hatte den türkischen Staatschef nach dessen Wiederwahl zum Präsidenten im Mai dieses Jahres nach Deutschland eingeladen. Der Bundeskanzler war im März 2022 zu einem Antrittsbesuch in die Türkei gereist.

Die Türkei ist ein wichtiger Partner für die Bundesregierung. In Deutschland leben rund drei Millionen türkischstämmige Menschen, so viele wie nirgendwo sonst außerhalb der Türkei. Es gibt zudem enge Wirtschaftsbeziehungen. Deutsche Urlauber sind nach den Russen die zweitgrößte Touristengruppe in der Türkei.

Deutschland-Besuch: Erdogan in Berlin nicht bei allen willkommen

Laut einer aktuellen Umfrage ist fast jeder zweite Deutsche gegen den geplanten Berlin-Besuch des türkischen Präsidenten. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich vor der offiziellen Ankündigung 45 Prozent dafür aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Erdogan aufgrund seiner Haltung zur islamistischen Hamas auslädt. 32 Prozent sagen dagegen, er sollte trotzdem im Kanzleramt empfangen werden. Fast ein Viertel der Befragten machte keine Angaben.

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte sich Anfang November sehr kritisch zu einem möglichen Besuch des türkischen Präsidenten(mit dpa)