Umfrage: Der Senat soll sich stärker engagieren

Berliner fordern mehr Einsatz für Großprojekte

Christine Richter
3 Min

Viel wird in diesen Tagen über das Projekt Mediaspree, die geplante Bebauung des Spreeufers in Friedrichshain-Kreuzberg, gestritten. Der Senat hatte das Projekt dem Bezirk überlassen, doch nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen die Investorenpläne - unter dem Motto "Mediaspree versenken" - fordern die Unternehmen nun, dass der Senat dieses Großprojekt an sich ziehen sollte. Fragt man die Berliner, so sind diese zwar der Ansicht, dass der Senat mehr für die Großprojekte werben sollte, bei der Zuständigkeit sind die Meinungen aber geteilt. Dies ermittelte das Forschungsinstitut Forsa im Auftrag der Berliner Zeitung. Befragt wurden 1 001 Berliner in der Zeit zwischen dem 14. und 24. Juli.45 Prozent der Berliner sind der Ansicht, dass der Senat die großen Investitionsprojekte wie Mediaspree betreuen sollte. Aber genauso viele meinen, dies sollten die jeweils zuständigen Bezirke tun - beim Vorhaben Mediaspree also das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei fällt auf, dass die West-Berliner eher die Bezirke in der Verantwortung sehen, die Ost-Berliner dagegen sich stärker eine zentrale Zuständigkeit, also die des Senats wünschen.Interessanterweise sind vor allem die Anhänger von SPD, Linkspartei und CDU dafür, dass der Senat die Verantwortung für große Investitionsprojekte besitzen sollte: 62 Prozent der SPD-, 49 Prozent der Linke- und 50 Prozent der CDU-Wähler plädieren dafür. Nur 32 Prozent der SPD-, 38 Prozent der Linke- und 41 Prozent der CDU-Anhänger wollen die Vorhaben den Bezirken überlassen. Anders sieht es bei FDP und Grünen aus: Je 55 Prozent der Wähler dieser beiden Parteien plädieren für die Zuständigkeit bei den Bezirken, aber nur 39 Prozent der FDP- und 37 Prozent der Grünen-Wähler für den Senat.Unzufrieden sind die Berliner mit dem Einsatz der rot-roten Regierung für die einzelnen Vorhaben. So meinen 61 Prozent, dass der Senat mehr für das Gelände und das Gebäude des Flughafens Tempelhof werben müsste. Der Airport wird Ende Oktober stillgelegt, das Nachnutzungskonzept ist noch offen. Vor allem die CDU-Wähler (70 Prozent) sind der Ansicht, dass der Senat zu wenig tue. Die CDU hatte lange Zeit für den Erhalt des Flughafens Tempelhof als Flughafen gekämpft. Aber auch 59 Prozent der SPD-Anhänger sind unzufrieden, dabei hatte sich die SPD stets für die vorzeitige Schließung des Airports engagiert.Mit Blick auf das Projekt Mediaspree meinen 40 Prozent, der Senat müsse mehr dafür tun, nur 29 Prozent halten die Werbung für dieses Investitionsprojekt für ausreichend. Beim Großflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI), der Ende 2011 eröffnet werden soll, sind die Ansichten geteilt: 41 Prozent sagen, der Senat tue genug, 41 Prozent sind gegenteiliger Meinung.------------------------------Grafik: Besonders unzufrieden sind die Berliner beim Flughafen Tempelhof.------------------------------Grafik: Die Meinungen sind geteilt, wer für große Projekte zuständig sein sollte.

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