Auch Platzeck sah mehr Chancen für die Chipfabrik

POTSDAM. Die riesige Fabrikhalle von der Größe eines Fußballfeldes wird abends sogar angestrahlt. Ob dort, am Rand von Frankfurt (Oder), jemals etwas produziert wird, ist fraglich. Dass es niemals die superschnellen Handychips sein werden, für deren Herstellung die Halle gebaut wurde, steht fest. Über 300 Millionen Euro hat das Unternehmen Chipfabrik verschlungen: Für die Erschließung des Gewerbegebietes, für den Bau, für Managergehälter bei der Betreiberfirma Communicant. Knapp die Hälfte des Geldes stammte aus öffentlichen Kassen. Ob das 1,3-Milliarden-Euro-Projekt je ernsthafte Erfolgschancen hatte, darüber gehen die Meinungen auch nach sechsmonatiger Arbeit des Untersuchungsausschusses zum Scheitern der Chipfabrik auseinander."Ich gehörte zu denen, die Hoffnung hatten, dass das Projekt gelingt", sagte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Mittwoch vor dem Ausschuss. Er war der letzte von 31 Zeugen. Mit dem seit Anfang 2001 maßgeblich vom früheren Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) initiierten Vorhaben hatte Platzeck erst seit Sommer 2002 zu tun. Damals löste er Manfred Stolpe als Regierungschef ab. "Es war klar, dass dieses Unternehmen nie ohne Risiko war", sagte Platzeck. Doch es hätten die Chancen überwogen.Platzeck machte deutlich, dass er sich in die Details der Verhandlungen kaum eingemischt habe. Zwar suchte er in der Schlussphase, als mit dem Bund im November 2003 letztlich erfolglos um eine Staatsbürgschaft über 650 Millionen Euro gerungen wurde, den Kontakt zu Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und Staatssekretär Alfred Tacke. Bei seinen Einschätzungen berief er sich vor allem auf den neuen Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU).Der war kaum vier Monate nach Platzeck selbst neu in die Landesregierung aufgerückt. Fürniß hatte im November 2002 gehen müssen, weil auf seinem Privatkonto anderhalb Millionen Dollar aus den Arabischen Emiraten eingegangen waren. Hauptinvestor bei der Chipfabrik aber war das Emirat Dubai. Ulrich Junghanns hatte das Projekt schon als Kommunalpolitiker in Frankfurt (Oder) hoffnungsvoll begleitet. Mehr als 1 300 Arbeitsplätze sollte die Chipfabrik bringen.Als er sein Amt antrat, habe er zunächst den "Status" erhoben, sagte Junghanns am Mittwoch. Das Projekt sei damals nicht realisierungsreif gewesen: "Mir wurde klar, warum keine Bank für die Fremdfinanzierung gefunden worden war." Nach Gesprächen mit Communicant-Chef Abbas Ourmazd, Vertretern Dubais, dem beteiligten Chiphersteller Intel und dem staatlichen Institut für Halbleiterphysik (IHP) sei er aber überzeugt gewesen, dass die Mängel zu überwinden wären. Daran habe er noch in den Bürgschaftsverhandlungen geglaubt. Doch die Bedingungen des Bundes insbesondere nach der Ablösung des Communicant-Chefs seien "nicht akzeptabel" gewesen.Gerade in jenem Abbas Ourmazd sieht die SPD im Ausschuss einen der Hauptschuldigen für das Chipfabrik-Desaster. Ourmazd, zunächst IHP-Chef, habe wichtige Informationen "geschönt", sagte der Wirtschaftsexperte Heiko Müller. Schon Ende 2001 - nach dem Terroranschlag vom 11. September und dem Zusammenbruch des Chipmarktes - habe sich abgezeichnet, dass das Projekt kaum noch zu realisieren sei. "Ohne die Politik wäre zu diesem Zeitpunkt Schluss gewesen", sagte Müller unter Verweis auf die Landesbeteiligung im Februar 2002. Ähnlich äußerte sich PDS-Finanzexpertin Kerstin Osten: "Das Projekt ist an der Vermischung von Wirtschaft und Politik gescheitert." Vielfach sei auf Basis nicht belastbarer Daten agiert worden. Thomas Lunacek (CDU) macht eine "Kette von Ursachen" für das Scheitern aus. Entscheidend waren aus seiner Sicht aber die "K.O.-Bedingungen" des Bundes: "Trotz gutachterlich belegter Chancen hat Berlin ohne Grund den Schlussstrich gezogen."In einer Sondersitzung am 26. August, knapp vier Wochen vor den Wahlen, will der Landtag einen Abschlussbericht zum Chipfabrik-Ausschuss verabschieden.------------------------------"Ich gehörte zu denen, die Hoffnung hatten, dass das Projekt gelingt." Matthias Platzeck (SPD), Ministerpräsident